Röttgen oder Laschet für NRW CDU-Mitglieder dürfen abstimmen
30.08.2010, 22:20 UhrJürgen Rüttgers zieht sich zurück, zwei Männer wollen sein Nachfolger werden. Eine heikle Situation für die CDU in NRW. Da kann ein wenig Basisdemokratie nicht schaden.
Die nordrhein-westfälische CDU lässt ihre Parteibasis über den neuen Landesvorsitzenden entscheiden. Der Landesvorstand habe eine Mitgliederbefragung beschlossen, teilte der amtierende Landeschef Jürgen Rüttgers in Düsseldorf mit. Um seine Nachfolge bewerben sich Bundesumweltminister Norbert Röttgen und der frühere nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet. Rüttgers hatte nach der CDU-Niederlage bei der Landtagswahl am 9. Mai seinen Rückzug von allen politischen Ämtern angekündigt.
Der Landesvorstand habe einstimmig eine kombinierte Brief- und Urnenwahl beschlossen, sagte Rüttgers weiter. Die rund 160.000 Parteimitglieder könnten per Brief wählen oder ihre Stimme am 31. Oktober in Wahllokalen der Kreis- und Ortsverbände abgeben. Zuvor stellen sich Laschet und Röttgen bei acht Regionalkonferenzen der Diskussion mit der Parteibasis.
Entscheidung bis November
Die formelle Wahl des neuen Landesvorsitzenden soll auf einem Parteitag am 6. November in Bonn erfolgen. Dort ist dann nur noch mit einem Bewerber zu rechnen. Laschet und Röttgen haben erklärt, auch ein knappes Ergebnis der Mitgliederbefragung zu akzeptieren.
Noch keine Entscheidung hat der Landesvorstand darüber getroffen, wen die NRW-CDU dem Bundesparteitag für den Posten des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden vorschlagen wird. Darüber sei nicht gesprochen worden, sagte Rüttgers. Es gebe aber eine "politische Verbindung" zwischen dem Ergebnis der Mitgliederbefragung und der Kandidatur für den Vize-Vorsitz in der CDU. "Der neue Landesvorsitzende wird die Kandidatur entweder selbst übernehmen oder einen Vorschlag unterbreiten", sagte Rüttgers.
Quelle: ntv.de, dpa