Tauwetter China lobt Deutschland
21.01.2008, 07:38 UhrDie Eiszeit in den deutsch-chinesischen Beziehungen, die nach dem Empfang des Dalai Lama im Kanzleramt entstanden war, neigt sich sichtlich ihrem Ende zu. Deutschland habe ein hohes Interesse an engen Beziehungen zu Peking, sagte Außenamtssprecher Martin Jäger in Berlin. "Wir freuen uns, dass nach den Turbulenzen der vergangenen Monate eine Rückkehr zu normalisierten und vertrauensvollen Arbeitsverhältnissen absehbar ist." Jäger reagierte damit auf jüngste Äußerungen des chinesischen Außenministeriums, wonach Peking freundlichen Beziehungen zu Deutschland "große Wichtigkeit" beimesse.
Das deutsch-chinesische Verhältnis war seit dem Empfang des geistlichen Oberhauptes der Tibeter, des Dalai Lama, durch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im September 2007 massiv gestört. Auch Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bekräftigte das Interesse an guten Beziehungen zu Peking. Zugleich verwies er auf Äußerungen Merkels, wonach sie das Treffen mit dem Dalai Lama nicht als Fehler werte. Enge Beziehungen müssten auch Meinungsunterschiede aushalten.
Die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Jiang Yu, hatte erklärt, die chinesische Regierung messe freundlichen Beziehungen zu Deutschland "große Wichtigkeit" bei. Peking habe "immer eine strategische und langfristige Perspektive" bei der Behandlung von Problemen in den bilateralen Beziehungen eingenommen, sagte Jiang Yu. Deutschland vertrete weiterhin eine Ein-China-Politik, die anerkenne, dass Taiwan und Tibet Teile Chinas seien. Sie lobte die deutsche Ablehnung eines Referendums in Taiwan über eine UNO-Mitgliedschaft Taipehs und einer Unabhängigkeit Tibets.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommt am Dienstag in Berlin im Rahmen eines Außenministertreffens der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands über den Atomstreit mit dem Iran zu bilateralen Gesprächen mit seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi zusammen. Auch dies gilt als Entspannungssignal. Außerdem kommt nach Angaben Jiangs Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) noch in diesem Monat nach China.
Ferner signalisierte im "Handelsblatt" erstmals ein chinesisches Regierungsmitglied öffentlich Bereitschaft zur Versöhnung: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei "jederzeit willkommen" in Peking, "auch zu den Olympischen Spielen" im August, sagte der Minister für Wissenschaft und Technologie, Wang Gang, der Zeitung. China sei an einem stärkeren Dialog mit Deutschland "auf allen Ebenen" interessiert. Wang sagte, das beiderseitige Verhältnis sei grundlegend sehr gut.
"Der Spiegel" hatte am Wochenende berichtet, das Auswärtige Amt habe in zweimonatiger Geheimdiplomatie die Grundlagen für ein Ende der Eiszeit geschaffen. In einem Briefwechsel hätten sich Steinmeier und Yang über ihre Positionen verständigt. Yang wird am Dienstag in Berlin zu Beratungen erwartet.
Die bilateralen Beziehungen gelten seit dem 23. September vergangenen Jahres als schwer belastet. Damals hatte Merkel den tibetischen Dalai Lama zu einem Gespräch im Kanzleramt empfangen und damit heftige Proteste in Peking ausgelöst. Die chinesische Regierung sagte mehrere hochrangige Gesprächstermine ab, unter anderem mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD).
Quelle: ntv.de