Iran "an der Schwelle zu Atomwaffen" EU will weitere Sanktionen
11.06.2010, 16:47 UhrBeim Treffen des NATO-Verteidigungsrats warnt US-Außenminister Gates - der Iran werde nach Geheimdienstschätzungen in ein bis drei Jahren über Atomwaffen verfügen. Nach dem UN-Sicherheitsrat will jetzt die EU weitere Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängen.
Der Iran dürfte nach Einschätzung der USA in absehbarer Zeit über Atomwaffen verfügen. US-Verteidigungsminister Robert Gates warnte beim NATO-Verteidigungsrat in Brüssel, Teheran stehe "an der Schwelle" zum Erwerb von Nuklearwaffen. Geheimdienste gehen nach seinen Angaben von ein bis drei Jahren Entwicklungszeit aus, bis der Iran eine ausreichende Menge atomwaffenfähiges Uran anreichern kann.
Die USA stünden im Atomstreit in engen Konsultationen mit den Vereinten Nationen und Israel, sagte Gates weiter. Der UN-Sicherheitsrat hatte erst am Mittwoch verschärfte Sanktionen gegen die Regierung in Teheran beschlossen. Die EU-Außenminister beraten am Montag in Luxemburg ebenfalls über zusätzliche Strafen. Die israelische Regierung sei aber "skeptisch", ob die Sanktionen greifen könnten, sagte Gates.
"Für Iran selbst eine Gefahr"
Außenminister Guido Westerwelle hat sich für weitere Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran ausgesprochen. "Aus deutscher Sicht spricht einiges dafür, dass die EU noch weitere Schritte beschließen wird", sagte Westerwelle Die EU selbst müsse noch ein "klares Signal" an die iranische Führung geben. Einige Minister hatten sich bereits klar dafür ausgesprochen.
Das Atomprogramm des Irans sei für das Land selbst eine Gefahr, sagte US-Verteidigungsminister Gates: "Ziel der Sanktionen ... ist es, die iranische Regierung davon zu überzeugen, dass ihre Sicherheit sich verschlechtern würde, wenn sie mit dem Nuklearwaffenprogramm fortfahren." Zum einen wegen der Verbreitung atomarer Waffen in der Region und zum anderen wegen der damit wachsenden Gefahr eines militärischen Angriffs - "sei es von Israel oder einem anderen Ort", sagte Gates.
Türkei "wichtiger Teil der Allianz"
Zum Nein des NATO-Mitglieds Türkei zu verschärften Sanktionen gegen Teheran sagte Gates: "Ich war enttäuscht über die Abstimmung der türkischen Regierung." Am Mittwoch hatte der Weltsicherheitsrat - ohne die Zustimmung der Türkei - eine Resolution mit neuen Sanktionen gegen das Atomprogramm des Irans verabschiedet. "Die Türkei bleibt ein wichtiger Teil der Allianz. Verbündete sind sich nicht immer einig."
Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an einer eigenen Atombombe zu arbeiten.
Quelle: ntv.de, AFP/dpa