Um die Zahl der Kontakte wirksam zu verringern, schränken Bund und Länder die Gelegenheiten für Treffen ein: Theater, Oper, Kino, aber auch Sporteinrichtungen müssen vorübergehend schließen. Auch der Amateursportbetrieb muss ruhen.

Bund und Länder wollen Veranstaltungen, die der Unterhaltung und der Freizeit dienen, im November deutschlandweit weitgehend untersagen. So sollen Theater, Opern oder Konzerthäuser vom 2. November an bis Ende des Monats schließen. Die Regelung betrifft auch den Freizeit- und Amateursportbetrieb, Individualsport soll ausgenommen werden.

Politik 28.10.20

Die Beschlüsse im Überblick So sieht der neue Teil-Lockdown aus

Die Veranstaltungsbranche hatte zuvor noch bei einer Großkundgebung in Berlin mit Tausenden Menschen für umfassendere staatliche Hilfen in der Corona-Krise demonstriert. Unter dem Motto #OnFire machten die Demonstrierenden am Mittwoch auf die prekäre wirtschaftliche Lage in der Veranstaltungs- und Unterhaltungsindustrie aufmerksam. Mehrere Schlager- und Popstars, darunter etwa Frank Zander und Roland Kaiser, beteiligten sich an dem Umzug und der anschließenden Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor.

Organisiert wurde der Protestmarsch vom Aktionsbündnis #AlarmstufeRot. Auch der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga, der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft sowie weitere Branchenvertreter riefen zur Teilnahme auf. Bereits im September waren Tausende Menschen aus der Branche bei einer ersten Kundgebung mit Hunderten Fahrzeugen in Berlin unterwegs.

Vom Lockdown betroffene Firmen sollen für einen Großteil des entstehenden Schadens entschädigt werden. Scholz' Plan zufolge sollen kleinere Betriebe bis zu 75 Prozent ihrer Umsätze im Vergleich zum Vorjahresmonat als Überbrückungs- und Stabilisierungshilfe erhalten. Bei größeren Betrieben soll es bis zu 70 Prozent geben. Im Fall eines vierwöchigen Lockdowns bezifferte Scholz die Kosten dafür auf sieben bis zehn Milliarden Euro. Dies sei auch abhängig davon, welchen Branchen die Nothilfen gewährt würden.

Ein dritter Nachtragshaushalt sei in diesem Jahr aber nicht notwendig, hieß es laut "Handelsblatt" in Regierungskreisen. Die Mittel für die Nothilfen könnten aus dem bereits existierenden Topf für Überbrückungshilfen kommen. Von den dort vorgesehen 25 Milliarden Euro seien bislang erst rund zwei Milliarden Euro abgerufen worden.