Bündnis zwischen HDZ und Most Kroatiens Regierungskrise wohl beigelegt
23.12.2015, 17:58 Uhr
(Foto: picture alliance / dpa)
Sechs Wochen nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Kroatien nun doch eine Regierungsbildung ab. Die Newcomer-Partei Most will mit der früheren Regierungspartei HDZ koalieren. Zuvor muss die Präsidentin des Landes zustimmen.
Der parteilose Finanzchef des kroatischen Pharmakonzerns Pliva, Tihomir Oreskovic, soll die neue kroatische Regierung führen. Sechs Wochen nach der Parlamentswahl stellten die bisherige Oppositionspartei HDZ und die zur dritten politischen Kraft aufgestiegene Partei Most (Brücke) ein gemeinsames Regierungsprojekt vor.
Sie hätten Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic Unterschriften von 78 der 151 Abgeordneten für das neue Regierungslager präsentiert, berichteten der HDZ-Vorsitzende Tomislav Karamarko und der Most-Spitzenpolitiker Bozo Petrov in Zagreb vor der Presse. Es werde von dem studierten Chemiker Tihomir Oreskovic geführt werden. Dass erstmals kein Politiker, sondern ein parteiungebundener Experte die Regierung führe, bezeichneten beide als "Fortschritt im politischen Leben" des jüngsten EU-Mitglieds.
Beide Parteiführer wollten sich auf Fragen von Journalisten nicht äußern, ob sie in der neuen Regierung Funktionen übernehmen werden. Die zwei Parteien erwarten jetzt den formellen Auftrag zur Regierungsbildung durch das Staatsoberhaupt. Das ist nach der Verfassung nur noch eine Formsache. Am Dienstag hatte Most die schon verabredete Koalition mit den bisher regierenden Sozialdemokraten (SDP) überraschend platzen lassen.
Bei der Parlamentswahl hatten die beiden großen Parteien SDP und HDZ nicht genügend Stimmen erhalten, um jeweils alleine die Regierung bilden zu können. Das ausschlaggebende Zünglein an der Waage wurde die Partei Most, die auf Anhieb 19 Parlamentssitze errungen hatte. Allerdings sind während der Koalitionsverhandlungen bereits wenigstens vier Most-Vertreter abgesprungen.
Quelle: ntv.de, suh/dpa