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Versöhnliches bei Ankara-Visite Merkel will Visa-Erleichterungen

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Merkel traf Erdogan in Istanbul - und zeigte sich kompromissbereit.

REUTERS

"Unglaublich erfolgreich" - der türkische Ministerpräsident Erdogan ist mit dem Besuch von Kanzlerin Merkel zufrieden. Der Streit über türkische Schulen sei vom Tisch. Nun soll es auch noch Verbesserungen bei der Visa-Erteilung geben. In der Frage des türkischen EU-Beitritts bleiben die Differenzen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zum Abschluss ihres Ankara-Besuchs für Visa-Erleichterungen für türkische Bürger in der Europäischen Union ausgesprochen. Davon sollten Wirtschaftsvertreter, Akademiker, Künstler und Studenten profitieren, sagte Merkel bei einem deutsch-türkischen Wirtschaftsforum in Istanbul. "Visa sollen länger gelten", sagte Merkel. Ferner sollen Visa-Verlängerungen einfacher werden. Voraussetzung sei ein Rückführungsabkommen nach spanischem und italienischem Vorbild für Fälle illegaler Einreise.

Merkel sagte, die Türkei müsse ihre Außengrenzen noch besser sichern. Hier sei Ankara aber "auf einem sehr, sehr guten Weg". Ankara will Visumsfreiheit. Die EU verhandelt mit der Türkei über die Visa-Angelegenheiten. Merkel kann sich nach eigenen Angaben hier aber auch eine bilaterale Lösung zwischen Deutschland und der Türkei vorstellen.

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Merkel im Gespräch mit Schülern der deutschen Schule in Istanbul.

(Foto: dpa)

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan setzt auf den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Deutschland. Deutschland sei natürlicher Partner der Türkei. Sein Land wolle eine strategische Kooperation, sagte er auf dem Wirtschaftsforum.

Gemeinsame Uni in Istanbul geplant

Zuvor hatte Merkel an einer Podiumsdiskussion in der deutschen Schule in Istanbul teilgenommen. Die Türkei und Deutschland erhoffen sich von der dort geplanten gemeinsamen Universität eine Verstärkung ihrer Zusammenarbeit. "Wir haben sehr lange an diesem Projekt gearbeitet", sagte Merkel. Auch der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu lobte das Uni-Projekt als Vorhaben von "sehr großer Bedeutung".

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Auch der Besuch der Blauen Moschee (Bild) und der Hagia Sofia stand auf dem Programm.

(Foto: dpa)

Die türkisch-deutsche Universität soll auf einem Gelände im asiatischen Teil von Istanbul entstehen. Das türkische Parlament will nun über die Einrichtung der Uni abstimmen. Deutschland stellt die Dozenten für die etwa 5000 Studenten der geplanten Hochschule und entwickelt den Lehrplan. Unterrichtssprache ist Deutsch. Im westtürkischen Izmir soll im kommenden Jahr zudem eine deutsch-türkische Stiftungsuniversität den Lehrbetrieb aufnehmen.

Merkel geht auf Erdogan zu

Merkel informierte sich bei Schülern und Lehrern über den Alltag an der deutschen Schule, die einen deutschen und einen türkischen Zweig hat und deshalb von türkischer Seite als Vorbild für mögliche türkische Schulen in Deutschland genannt worden war. Nach vorheriger Ablehnung hatte sich Merkel am Montag offen für türkische Schulen in Deutschland gezeigt, solange dies nicht bedeute, dass türkische Schüler das Deutschlernen vernachlässigten.

Erdogan, der vor Merkels zweitägigem Besuch die Einrichtung türkischer Schulen in der Bundesrepublik gefordert hatte, äußerte sich sehr zufrieden über sein Treffen mit Merkel. Das Gespräch sei "unglaublich erfolgreich" gewesen, sagte Erdogan nach einem Bericht der Zeitung "Hürriyet". Der Streit über die Einrichtung türkischer Gymnasien sei vom Tisch. "Da gibt es kein Problem."

EU-Beitritt bleibt Streitthema

In der Frage des türkischen EU-Beitritts blieben die Differenzen zwischen Merkel und Erdogan dagegen bestehen. Die Kanzlerin schlägt der Türkei eine "privilegierte Partnerschaft" als Ersatz einer EU-Vollmitgliedschaft vor, was Ankara ablehnt. Merkel räumte ein, ihr Vorschlag habe in der Türkei "keine gute Konnotation".

Erdogan bekräftigte auf dem Wirtschaftsforum mit Merkel den Wunsch nach einem Beitritt zur Europäischen Union. "Wir wollen nicht Last sein, wir wollen die Lasten teilen", sagte er.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält die Türkei auf längere Sicht für nicht EU-beitrittsfähig. "Aus rechtsstaatlicher Sicht sehe ich noch deutlichen Nachholbedarf", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der "Rheinischen Post".

Quelle: n-tv.de, dpa

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