Austritt und AbgangMetzger verlässt den Landtag
Metzger hat angekündigt, er werde sein Landtagsmandat zurückzugeben und nicht zu einer anderen Fraktion wechseln.
Der Grünen-Finanzpolitiker Oswald Metzger tritt nach 20 Jahren aus seiner Partei aus. Einen raschen Wechsel zu einer anderen Partei schloss der baden-württembergische Landtagsabgeordnete aber aus. Sein Mandat im Stuttgarter Parlament will er "spätestens innerhalb des nächsten halben Jahres" niederlegen.
"Es hat über die letzten Jahre einen Entfremdungsprozess persönlich und programmatisch gegeben", begründete Metzger seinen Schritt. Die am vergangenen Wochenende vom Grünen-Bundesparteitag getroffene Entscheidung für ein Grundeinkommen sei der Schlusspunkt gewesen. Metzger hatte bereits vor Wochen vor einem Linksruck gewarnt und mit einem Rückzug gedroht. Die Grünen-Landesvorsitzende Petra Selg quittierte Metzgers Schritt mit den Worten: "Reisende soll man nicht aufhalten."
"Durch Uneinsichtigkeit, unerträgliche Stammtischparolen und ein Übermaß an Selbstverliebtheit hat Oswald Metzger seinen Abschied von den Grünen selbst verursacht", sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer. Er habe sich isoliert, auch von ihm einst nahestehenden Grünen. "Sein Theater beim Grünen-Parteitag erweist sich im Nachhinein als unehrliche Inszenierung, weil er, was er bis jetzt verschwieg, längst ein konkretes FDP-Angebot hatte", sagte Bütikofer. Metzger hatte seinen Verbleib in der Partei vom Grünen-Treffen am Wochenende in Nürnberg abhängig gemacht. Bütikofer vermerkte aber auch, Metzger habe "früher für die Grünen manches geleistet".
Metzger gehörte von 1994 bis 2002 dem Bundestag an und machte sich als Haushaltsexperte einen Namen. CDU-Bundespolitiker und der FDP-Chef Guido Westerwelle hatten in den vergangenen Tagen Interesse an einem Übertritt Metzgers angemeldet.
Metzger sagte dazu: "Ich habe nicht vor, schnurstracks zu einer anderen Partei zu gehen." Zugleich betonte er: "Man wird in Deutschland nur etwas bewegen, wenn man in die Parteien geht." Einen Übertritt zur SPD, der er vor über 20 Jahren schon einmal angehört hatte, schloss er aus. "Nur Union und FDP kommen in Frage."
Schlachter folgt auf Metzger
Die Südwest-CDU will Metzger keine Posten oder Mandate anbieten. "Wir sind uns einig, dass wir keine Angebote machen können oder wollen", hatte CDU-Landeschef und Ministerpräsident Günther Oettinger kurz vor Metzgers Entscheidung gesagt. Die saarländische FDP-Landtagsfraktion gab unterdessen bekannt, dass Metzger am 13. Januar auf ihrem Neujahrsempfang in Lebach als Gastredner sprechen werde.
Bei den Grünen kursiert das Gerücht, Metzger wolle entweder bei der CDU oder der FDP auf einen Listenplatz für die nächste Bundestagswahl kommen. Wäre er als baden-württembergischer Landtagsabgeordneter zur CDU gegangen, wäre der Union die absolute Mehrheit im Stuttgarter Landtag zugefallen. Jetzt rückt der Grüne Eugen Schlachter für Metzger nach.