Von der Leyen prescht vor Nur noch 3 Millionen Arbeitslose
27.10.2010, 15:46 Uhr
Großes Kino: Ursula von der Leyen verkündet die Zahl der Arbeitslosen.
(Foto: REUTERS)
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland fällt im Oktober erstmals seit fast zwei Jahren wieder unter die Marke von drei Millionen. Das verkündet Arbeitsministerin von der Leyen einen Tag vor Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten durch die Bundesagentur für Arbeit. Ex-Kanzler Schröder beansprucht den Aufschwung für sich.
Die Zahl der Arbeitslosen ist nach Angaben der Bundesregierung im Oktober auf 2,945 Millionen gesunken. Das teilte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen mit. Die CDU-Politikerin sprach von einem "großen Erfolg".
Normalerweise werden die Zahlen zum Arbeitsmarkt am letzten Donnerstag im Monat von der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg veröffentlicht. Arbeitsmarktexperten hatten den Fall unter die Drei-Millionen-Marke noch in diesem Herbst bereits seit einiger Zeit vorausgesagt.
Brüderle freut sich
Vor von der Leyen hatte sich bereits Wirtschaftsminister Rainer Brüderle öffentlich darüber gefreut, dass die Zahl der Arbeitslosen im Oktober unter die Marke von drei Millionen gesunken sei. "Es spricht sehr vieles dafür", sagte der FDP-Minister. "Wir sind auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung." Die Lage am Arbeitsmarkt sei so gut wie seit 18 Jahren nicht mehr. Auch die Sockelarbeitslosigkeit werde abgebaut.
Von wenigen Ausnahmen abgesehen sei dies der niedrigste Arbeitslosenstand seit 18 Jahren, so Brüderle. Der Trend sei stabil: "Hier handelt es sich nicht um Eintageserfolge oder Sondereffekte." Seit Mitte 2009 gingen die Arbeitslosenzahlen saisonbereinigt zurück.
Kurzarbeit hat geholfen
Für 2011 erwartet Brüderle, dass die Zahl der Arbeitslosen im Jahresschnitt dauerhaft unter drei Millionen liegt. Diese Prognose wird von den Volkswirten deutscher Großbanken geteilt. "Auch bei der Erwerbstätigkeit nähern wir uns zügig der 41-Millionen-Marke. Eine so hohe Beschäftigung haben wir in Deutschland noch nie erreicht", sagte Brüderle.
Im Vergleich zum Vormonat ging die Zahl der Arbeitslosen im Oktober um 86.000 zurück. Zuletzt hatte die Zahl der Jobsuchenden im Oktober und November unter drei Millionen gelegen. Dann war sie durch den Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise allerdings zwischenzeitlich auf mehr als 3,6 Millionen gestiegen.
Grund für die positive Entwicklung ist die schnelle Erholung der Wirtschaft nach der Krise. Dabei half allerdings auch, dass die Arbeitslosigkeit in der Krise diesmal kaum gestiegen war. Dazu hatte die Erleichterung der Kurzarbeit durch die große Koalition beigetragen.
Schröder: Das ist mein Aufschwung
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder reklamierte den aktuellen Wirtschaftsaufschwung für sich. Die derzeitige Lage sei eine maßgebliche Folge der von der rot-grünen Bundesregierung 2003 beschlossenen Agenda 2010, sagte er der "Bild"-Zeitung.
"Die heutige Bundesregierung hat nicht viel damit zu tun." Ohne die damaligen von seiner Regierung angepackten Reformen stünde Deutschland "genau da, wo unsere Nachbarn stehen, die keine Reformen angepackt haben". Dort müssten jetzt wie zum Beispiel in Frankreich konservative Regierungen die notwendigen Einschnitte machen.
Grüne: Es sind mehr als 3 Millionen
Die Grünen kritisierten, von der Leyen rechne nicht sauber: "Die magische Drei-Millionen-Grenze kann sie nur knacken, weil sie mit statistischen Tricks arbeitet", sagte die Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer. Rund 185.000 Menschen tauchten nur deswegen in der Statistik nicht auf, weil sie von privaten Vermittlern betreut würden.
"80.000 Ältere sind aus der Statistik verschwunden, weil ihnen ein Jahr lang kein Beschäftigungsangebot gemacht werden konnte." Unter dem Strich seien es mindestens 265.000 Arbeitslose, "die in den frisierten Bilanzen von Frau von der Leyen nicht auftauchen", sagte Pothmer.
Quelle: ntv.de, hvo/dpa/rts/AFP