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"Ich verlasse das Amt" Pirat Ponader entsagt Hartz IV

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Johannes Ponader meldet sich zu Wort.

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In den vergangenen Wochen ist der Bundesgeschäftsführer der Piraten, Ponader, immer wieder Gegenstand der Berichterstattung. Wenn es dabei nicht um seine Schuhmode geht, handeln die Berichte zumeist davon, dass er Hartz IV bezieht und ob das rechtens sei. Ponader ist es leid und kündigt nun an: Ab jetzt geht es ohne die Sozialleistung.

Der Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, verzichtet in Zukunft auf Sozialleistungen. Das schreibt der Theaterpädagoge in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Mit dem Schritt reagiert Ponader auf den von ihm als Gängelung empfundenen Umgang der Bundesagentur für Arbeit mit seinem Fall und auf die Berichterstattung der Medien.

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Oft sprachen die Medien von Ponaders Sandalen. Oft aber auch davon, dass er Hartz IV bekommt.

(Foto: picture alliance / dpa)

Seit seiner Wahl zum Bundesgeschäftsführer wurde immer wieder thematisiert, dass Ponader Hartz IV bezieht. In der ARD legte dies Günther Jauch erstmals vor breiterem Publikum offen, anschließend schrieben auch der "Spiegel" und andere Medien darüber. Als Reaktion interessierte sich die Bundesagentur für Arbeit für den Fall und kündigte an, die Zahlungen einzustellen. Als Begründung gab die Behörde das Amt des Bundesgeschäftsführers der Piraten an - obwohl es sich dabei um ein Ehrenamt handelt.

Ponader beklagt, dass die Bundesagentur für Arbeit seinem Fall eine Art Sonderbehandlung zuteilwerden ließ. In seinem Beitrag für die "FAZ" beschreibt er einen Anruf von Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, bei dem Parteichef der Piraten, Bernd Schlömer. Darin erkundigte sich der hochrangige Vertreter der Nürnberger Behörde, warum die Piratenpartei Ponader nicht für den Job des Bundesgeschäftsführers bezahlen könne.

Ponader fragt nun in der "FAZ": " Wieso bricht ein Vorstandsmitglied der Agentur für Arbeit das Sozialgeheimnis? Wieso ruft er nicht bei mir selbst an? In was für einem Land leben wir, wenn Entscheidungen einer Sozialbehörde von öffentlichem Druck abhängig gemacht werden?" Sein Versuch, Heinrich Alt persönlich zu sprechen, misslang.

Neben der öffentlichen Berichterstattung über seine Sozialleistungen beklagt Ponader auch das Vorgehen des Prüfdienstes der Bundesagentur. Bei Prüfterminen hätten sich die Mitarbeiter nicht an die Vorschriften der Behörde gehalten. So habe man ihn nicht über die Gründe eines Besuchs in Kenntnis gesetzt. Ein angefordertes Prüfprotokoll habe man ihm bislang verweigert.

Als Konsequenz hat sich Ponader nun dazu entschlossen, "das Amt zu verlassen, um frei zu sein". Und stellt klar: "Das Arbeitsamt. Nicht mein Amt als politischer Geschäftsführer." So wie es aussehe, habe er in Kürze genug Einkommen, um vom Jobcenter unabhängig zu leben. Und bis dahin lasse er sich unterstützen. Dieses Mal jedoch von Freunden.

Quelle: n-tv.de, jog

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