Israelischer Generaldirektor dankt ab Proteste führen zu Konsequenzen
31.07.2011, 15:33 Uhr
Ein Protestler trägt eine Maske von Netanjahu.
(Foto: REUTERS)
Die Massenproteste in Israel gegen die hohen Lebensunterhaltungskosten haben ihr erstes Opfer gefordert. Der Generaldirektor im Finanzministerium Schani tritt zurück. Unterdessen kündigt Ministerpräsident Netanjahu an, für eine finanzielle Entlastung der Bürger sorgen zu wollen.
Die seit Wochen andauernde Protestwelle gegen die hohen Lebenshaltungskosten in Israel hat zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Der Generaldirektor im Finanzministerium trat zurück. Haim Schani begründete seinen Schritt mit Meinungsverschiedenheiten in grundlegenden Fragen und über die Art der Führung des Ministeriums. Am Vortag waren etwa 100.000 Menschen auf die Straße gegangen und hatten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Finanzminister Juwal Steinitz einen Kurswechsel in ihrer wirtschaftsliberalen Politik gefordert.
Netanjahu kündigt Veränderungen an
Nach den größten Protestkundgebungen in Israel seit Jahren hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Veränderungen angekündigt. "Wir sind uns alle der echten Schwierigkeiten mit den hohen Lebenshaltungskosten in Israel bewusst", sagte der Regierungschef. "Wir müssen zweifellos unsere Prioritäten verändern." Er werde ein Team von Ministern und Experten damit beauftragen, einen "vertretbaren und realistischen Plan zur Erleichterung der wirtschaftlichen Bürde der israelischen Bürger" zu entwerfen.
Das Büro Netanjahus versuchte den Rücktritt Shanis herunterzuspielen. Dabei handele es sich um einen Einzelfall und nicht um einen Trend. Finanzminister Steinitz lehnte einen Kurswechsel ab. Einige der von den Demonstranten geforderten Reformen würden Israel in eine Krise führen, die der in den USA und im Euro-Raum vergleichbar sei. "Meine vornehmste Aufgabe besteht darin, so etwas für Israel zu verhindern."
Die innenpolitische Krise hat den Dauerstreit der Israelis mit den Palästinenser in den Hintergrund gedrängt. Netanjahu hat bisher mit wenig Erfolg versucht, der Protestbewegung mit einem Programm zur Linderung der Wohnungsnot die Spitze zu nehmen.
Quelle: ntv.de, rts/dpa
