Gesundheitsressort wird wohl Superministerium Von der Leyen entgeht der Ausmusterung
12.12.2013, 12:13 Uhr
Im Koalitionsgeschacher drohte Ursula von der Leyen am Ende ohne Amt dazustehen: Arbeitsministerin bleibt sie nicht, Außenministerin wird sie nicht. Und Gesundheitsministerin werden will sie nicht. Nun ist offenbar ein Weg gefunden, ihr den Posten schmackhaft zu machen.
Es ist in der Regel kein Traumjob. Im Gegenteil. Gesundheitsminister machen sich selten beliebt. Kaum ein Politikfeld ist derart vermint: Mächtige Lobbygruppen kämpfen um begrenzte finanzielle Mittel. Dazwischen steht stets der Staat, der mal von der einen, mal von der anderen Seite attackiert wird. Es ist ein Knochenjob, in dem Politiker zumeist wenig Dank erfahren.
Genau diesen Posten soll laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" nun die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen bekleiden. Dass sie dies tut, überrascht ein wenig. Die Ärztin von der Leyen hatte zuletzt immer wieder klar gemacht, dass sie einen Wechsel in das bisher FDP-geführte Ressort ablehnt. Zu undankbar das Umfeld und zu unambitioniert die Pläne der Großen Koalition in diesem Bereich.
Schmackhaft wird der CDU-Politikerin der Wechsel offenbar mit einer Aufwertung des Hauses. So soll sie als Superministerin künftig neben Gesundheit und Pflege auch die Rentenpolitik steuern – immerhin ein Bereich, dem die Große Koalition ein besonderes Augenmerk schenken will. Die neue Regierung plant, die Mütterrente einzuführen (mehr Geld für Frauen, die vor 1992 Kinder zur Welt gebracht haben) sowie eine Abkehr von der Rente mit 67.
Umweltressort verliert an Einfluss
Ärgern dürfte sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Denn Folge der Aufwertung des Gesundheitsministeriums ist ein Machtverlust an anderer Stelle. Die Rentenpolitik ist derzeit dem Arbeitsministerium zugeordnet, das von der Leyen derzeit ohnehin bereits verantwortet. In Zukunft soll das Arbeitsministerium von der SPD geführt werden, die meisten Beobachter rechnen damit, dass Nahles zum Zug kommt.
Um der SPD die Verschiebung schmackhaft zu machen, wird mit einer Aufwertung eines Ressorts gerechnet, dass die Genossen übernehmen sollen. Konkret geht es wohl um das Wirtschaftsministerium, hier ist SPD-Chef Sigmar Gabriel im Gespräch. Gabriel soll neben Wirtschaftsfragen dann alleine für Energie und die hier geplante Wende zuständig sein. Das unionsgeführte Umweltministerium - bisher vertreten durch Peter Altmaier - würde diesen Bereich komplett aufgeben müssen.
Dass Ursula von der Leyen mit einem Posten im neuen Kabinett aus dem Koalitionspoker hervorgehen würde, wurde zuletzt bezweifelt. Der siebenfachen Mutter, die in der Nähe von Brüssel geboren wurde, wurden zuletzt Ambitionen auf das Außenressort nachgesagt. Doch es gilt als klar, dass die Wahl wieder auf SPD-Fraktionschef und Ex-Minister Frank-Walter Steinmeier fällt. Durch ihre Weigerung, auf das Gesundheitsressort auszuweichen, spekulierten viele darauf, dass von der Leyen durchs Sieb fällt.
Offizielle Bestätigungen solcher Planspiele gibt es nicht. Die drei Parteien, die vermutlich künftig die Regierung stellen, haben Stillschweigen über Ressortzuschnitt und Postenbesetzung vereinbart, bis das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums bekannt ist. Bis Mitternacht können die Genossen noch abstimmen, bis Samstag soll ausgezählt werden, nähere Details zur neuen Regierung werden am Sonntag erwartet.
Quelle: ntv.de, jog
