Politik

Konferenz zu Fremdenfeindlichkeit Verirrung, Provokation, Protest?

In Leipzig ist der dreitägige Kongress gegen Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus der Bundeszentrale für politische Bildung fortgesetzt worden. Im Blickpunkt steht unter anderem die Frage, ob der Rechtsextremismus im Osten als ein Erbe der DDR-Gesellschaft zu begreifen ist.

Andere Vorträge und Arbeitsgruppen beschäftigen sich mit den Aktivitäten von Neonazis in den neuen Medien oder Möglichkeiten, Rechtsextremisten über den Sport wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Die Zahl der gemeldeten rechtsextremistischen, fremdenfeindlichen und antisemitischen Straftaten war im vergangenen Jahr um fast 60 Prozent auf knapp 16.000 gestiegen.

Zu Kongressbeginn hatte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Montag das Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD und zugleich die umstrittenen Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten verteidigt. Schily sagte außerdem, der Rechtsextremismus sei nicht allein ein ostdeutsches Phänomen. Doch unterscheide sich die Situation in Ost und West. Im Osten seien die Täter jünger, spontaner und gewalttätiger. Im Westen präsentiere sich der Rechtsextremismus eher organisiert. Von den Mitgliedern extremistischer Organisationen im rechten Lager kämen jedoch nur 18 Prozent aus dem Osten.

Veranstalter des Kongresses mit der Leitfrage "Verirrung, Provokation oder Protest?" sind die Bundeszentrale und die sächsische Landeszentrale für politische Bildung. Angemeldet haben sich mehr als 900 Teilnehmer aus ganz Deutschland, darunter auch etwa 200 Schüler und Studenten. Zum Abschluss spricht am Mittwoch Bundespräsident Johannes Rau.

Quelle: ntv.de