Hintergrund Die Kadima-Partei
17.09.2008, 13:54 UhrDie israelische Regierungspartei Kadima wird am 17. September den dritten Vorsitzenden innerhalb von drei Jahren wählen. Die besten Chancen, den unter Korruptionsverdacht stehenden Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Ehud Olmert abzulösen, haben Außenministerin Zipi Liwni oder Transportminister Schaul Mofas.
Die Partei Kadima (Vorwärts) hat nach eigenen Angaben rund 70.000 Mitglieder und wurde am 24. November 2005 vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon gegründet. Scharon hatte zuvor wegen des heftigen partei-internen Widerstandes gegen den einseitigen Truppenabzug aus dem Gazastreifen die rechtsgerichtete Likud-Partei verlassen. Nachdem Scharon Anfang Januar 2006 einen Schlaganfall erlitt, übernahm Olmert das Zepter.
Israels Verteidigungsminister und Vorsitzender der Arbeitspartei, Ehud Barak, nennt Kadima "das größte politische Flüchtlingslager" in Israel. Tatsächlich folgten Scharon alte Weggefährten und moderate Likud-Mitglieder in die neue Partei wie Olmert, Außenministerin Zipi Liwni, Innenminister Meir Schitrit und Transportminister Schaul Mofas. Prominenteste Zugänge aus der Arbeitspartei waren der langjährige Parteivorsitzende und heutige Präsident Israels, Schimon Peres, sowie Vizeregierungschef Chaim Ramon und Parlamentssprecherin Dalia Izik.
Scharon sowie später Olmert und Liwni haben Kadima als eine Art Zentrumspartei zwischen der mitte-links-gerichteten Arbeitspartei und der rechtsgerichteten Likud-Partei positioniert. Kadima hat die Idee von einem Groß-Israel aufgegeben. Um Israel als jüdischen und demokratischen Staat zu bewahren, strebt Kadima eine Zwei-Staaten-Lösung an - Israel als Heimat für die Juden und ein Palästinenserstaat als Heimat für die Palästinenser. Die von den Palästinensern verlangte Rückkehr von rund 4,4 Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen nach Israel lehnt Kadima grundsätzlich ab.
Bei den letzten Parlamentswahlen am 28. März 2006 gewann Kadima die meisten Mandate und wurde mit 29 Abgeordneten stärkste Fraktion. Zur Regierungskoalition gehören außer der Arbeitspartei die ultra-orthodoxe Schas-Partei sowie Teile der Rentnerpartei.
Quelle: ntv.de