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Hessen FDP zu Koalition: "Sind in konstruktiven Gesprächen"

FDP-Fraktionschefin Annette Rinn nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Arne Dedert/dpa/archivbild

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Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Nachdem die FDP in Frankfurt den Koalitionsvertrag über eine Stadtregierung überraschend abgelehnt hat, laufen nun weitere Beratungen mit Grüne, SPD und Volt. "Wir sind in konstruktiven Gesprächen", sagte FDP-Fraktionschefin Annette Rinn am Montag. Grundsätzlich gebe es in ihrer Partei die Bereitschaft, eine gemeinsame "Ampel Plus"-Koalition einzugehen. Dazu solle es nun einen Entwurf für ein "zusätzliches Papier oder einen Anhang" geben, sagte Rinn. Worum es dabei inhaltlich geht, wurde zunächst nicht bekanntgegeben.

Die Grünen betonten, am Koalitionsvertrag festzuhalten zu wollen. "Den Vertragstext werden wir nicht ändern", sagte Vorstandssprecher Bastian Bergerhoff. Es handle sich vielmehr um eine Art Ergänzung. Darüber müssen dann auch wieder die Mitgliederversammlungen abstimmen.

Der FDP-Kreisverband hatte sich in der vergangenen Woche mit einer knappen Mehrheit von 80 zu 78 Stimmen gegen den Koalitionsvertrag und für einen Änderungsantrag gestimmt. Kritik gab es wohl vor allem an der geplanten Verkehrs- und Finanzpolitik.

© dpa-infocom, dpa:210531-99-807351/3

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