Rheinland-Pfalz & SaarlandLudwigshafener Noch-OB Steinruck wieder in der SPD
Schon länger wurde darüber spekuliert, ob die Oberbürgermeisterin der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz wieder in die SPD eintritt. Jetzt ist ihre Entscheidung klar.
Ludwigshafen/Mainz (dpa/lrs) - Die scheidende Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ist nach rund zweieinhalb Jahren wieder in die SPD eingetreten. "Es liegt sehr an der Person Alexander Schweitzer", sagte die 63-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Der neue Ministerpräsident (SPD) "hat verstanden, dass Ludwigshafen einen anderen Blick von der Landesregierung braucht". Die zweitgrößte Stadt des Landes gehört zu den am stärksten verschuldeten Kommunen Deutschlands. Zuletzt stand die Industriestadt unter anderem wegen mehrerer Polizeieinsätze an einer Realschule Plus im Fokus.
Ihre SPD-Mitgliedschaft gelte offiziell seit 1. Dezember, sagte Steinruck bei einem Treffen mit Schweitzer. Im Sommer 2023 war sie nach rund 27 Jahren aus der SPD ausgetreten und hatte damit für Wirbel gesorgt. "Mein Austritt war kein emotionaler Impuls, sondern ein sehr bewusstes Signal", sagte Steinruck nun. "Ich wollte deutlich machen, dass politische Entscheidungen manchmal zu wenig auf die konkrete Lage der Kommunen und ihrer Menschen schauen."
Schweitzers Politik nennt sie als Grund für ihre Rückkehr in die SPD
Den Ausschlag für ihre Rückkehr in die SPD habe der persönliche und kontinuierliche Austausch mit dem neuen Ministerpräsidenten gegeben. "Alexander Schweitzer hat sehr früh nach seinem Amtsantritt das Gespräch mit mir gesucht. Offen, ehrlich und ohne Vorbehalte", berichtete Steinruck. "Er wollte wirklich verstehen, was uns in Ludwigshafen bewegt. Wir haben intensiv über die Finanzausstattung der Kommunen gesprochen, über Bildung und über unsere besondere soziale Struktur." Schweitzer habe Ludwigshafen "nicht nur in Worten, sondern auch in Taten unterstützt".
Ab 2026 ist Steinruck einfaches SPD-Mitglied
"Genauso schwer wie der Austritt ist mir die Zeit der Parteilosigkeit gefallen", berichtete Steinruck. Ein neues Parteiamt strebe sie nicht an. "Ich werde ab 1.1. 2026 einfaches SPD-Mitglied sein", sagte sie. "Ich habe acht anstrengende Jahre hinter mir und muss mich jetzt erstmal erholen."
Neuer OB Blettner tritt im Januar sein Amt an
Der neue Oberbürgermeister Klaus Blettner von der CDU tritt im Januar sein Amt an. Der gemeinsame Kandidat von Union und Freien Wählern (FWG) hatte sich in der Stichwahl im Oktober gegen den SPD-Bewerber Jens Peter Gotter durchgesetzt. Steinruck war nach einer Amtszeit nicht mehr zur Wahl angetreten.
Schweitzer spricht von Versöhnung und Rückenwind
"Das ist ein sehr glücklicher Tag. Jutta Steinrucks Schritt hat mit Versöhnung zu tun. Auch wenn es Zufall ist: Es passt zu Weihnachten", sagte Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur.
"Ich kenne Jutta Steinruck schon lange und habe ihren Rat immer geschätzt", betonte der Pfälzer, der nach dem Rücktritt von Malu Dreyer (SPD) im Juli 2024 vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Bei der Landtagswahl am 22. März 2026 stellt er sich erstmals dem Votum der Bürger.
Steinrucks Rat ist Schweitzer wichtig
"Wir haben große Aufgaben vor uns, auch im Bund - ihr Rat wird mir dabei wichtig sein", sagte Schweitzer mit Blick auf die Finanzprobleme der Kommunen und die Diskussionen über das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, bezahlt). Schweitzer ist Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz und hat diese Themen zu einem Schwerpunkt gemacht. "Ludwigshafen ist eine große Stadt, und Jutta Steinruck hat viel Erfahrung gesammelt", betonte Schweitzer. "Ich freue mich über den Rückenwind mit Blick auf die Landtagswahl."