Thüringen2020 mehr Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Polizisten
Die Zahl der Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamten hat in den vergangen Jahren zugenommen - als tatsächlich begründet wurden diese aber längst nicht immer angesehen.
Erfurt (dpa/th) - Im vergangenen Jahr sind mehr Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamte eingereicht worden. Wurden 2018 noch 261 und 2019 noch 295 Beschwerden gezählt, belief sich die Zahl 2020 auf 326. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, hervor. Dienstaufsichtsbeschwerden, bei denen gleichzeitig Strafanzeige erstattet wurde, sind dabei wegen der daraus folgenden vorrangigen strafrechtlichen Ermittlungsverfahren aber nicht berücksichtigt, wie es in der Antwort heißt.
Besonders häufig ging es bei den Beschwerden demnach um Vorwürfe wie unangemessenes Verhalten seitens der Beamten. Aber etwa auch Kommunikationsdefizite während des Diensts und Zweifel an der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen wurden als Hauptgegenstände gelistet. Im vergangenen Jahr spielten in einigen Beschwerden auch Kritik an Polizisten eine Rolle, denen vorgeworfen wurde, Corona-Schutzmaßnahmen nicht beachtet zu haben. Diese Fälle hätten sich aber meist als unbegründet erwiesen, so das Ministerium.
Tatsächlich ergibt sich aus der Antwort auch, dass ohnehin häufig nur ein kleiner Anteil der Beschwerden als begründet anerkannt wird. So war das im vergangenen Jahr bei 51, im Jahr davor bei 44 und wiederum im Jahr davor bei 39 Beschwerden der Fall. Daraus ergibt sich für die drei Jahre ein etwa gleich bleibender Anteil um die 15 Prozent.
Das Innenministerium nimmt die Zahlen als Zeichen dafür, dass die Thüringer Polizei kontinuierlich gute Arbeit leiste. Auch aus Sicht Walks zeige sich damit eine grundsätzlich hohe Qualität der Polizeiarbeit in Thüringen. "Es zeigt aber auch, dass diese nicht leichter geworden ist", sagte Walk.
Den Beamten werde in Pandemiezeiten noch mehr abverlangt als ohnehin schon. Offenbar werde die Polizei als Träger des staatlichen Gewaltmonopols auch für gesellschaftliche Rahmenbedingungen und Schieflagen in Verantwortung genommen, so Walk. "Die Kolleginnen und Kollegen geraten im Dienst immer häufiger "zwischen die Stühle"". Es sei Aufgabe der Politiker, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Polizisten müssten bestmöglich auf kritische Einsatzlagen vorbereitet werden und danach gegebenenfalls notwendige Unterstützung erhalten.
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