ThüringenVoigt bescheinigt Polizei umsichtiges Agieren in Erfurt
Zehntausende Menschen haben am Wochenende in Erfurt weitgehend friedlich gegen den AfD-Bundesparteitag protestiert. Wie die Landesregierung den Großeinsatz bewertet.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat der Polizei bei den großen Protestaktionen gegen den AfD-Bundesparteitag am Wochenende ein professionelles und besonnenes Agieren bescheinigt. "Unsere Demokratie lebt davon, dass die Versammlungsfreiheit für alle gilt - und zugleich davon, dass Bürgerinnen und Bürger friedlich für ihre Überzeugungen eintreten", erklärte der CDU-Politiker.
Entgegen einiger Befürchtungen durch Aufrufe im Internet verliefen die Demonstrationen, Kundgebungen und Sitzblockaden nach Einschätzung von Polizei und Innenministerium weitgehend friedlich. "Thüringen und seine Landeshauptstadt haben damit ein starkes Bild abgegeben", sagte Thüringens Regierungschef. Das Wochenende habe gezeigt, dass Thüringen ein weltoffenes Land mit einer lebendigen Zivilgesellschaft und einer starken Demokratie ist.
Einsatzkonzept der Polizei aufgegangen
Innenminister Georg Maier verteidigte die Strategie der Polizei. "Das hat die Thüringer Polizei sehr gut gemacht. Die Deeskalation hat wirklich sehr gut funktioniert", sagte der SPD-Politiker dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2). Maier wies Kritik des Bündnisses "Widersetzen" zurück. Der Bundesparteitag habe ermöglicht werden müssen, weil solche Treffen verfassungsrechtlich eine Pflicht für Parteien seien.
Nach Einschätzung von Thüringens Polizeipräsident Thomas Quittenbaum ist das Einsatzkonzept während des AfD-Bundesparteitags und großer Protestkundgebungen in Erfurt "zu 100 Prozent aufgegangen". Er sei froh über den weitgehend friedlichen Verlauf, hatte Quittenbaum nach Abschluss des Einsatzes am Sonntag in Erfurt gesagt.
Zehntausende bei Protesten
Insgesamt hätten sich laut Polizei mehr als 31.000 Menschen an Kundgebungen, Demonstrationen und Sitzblockaden beteiligt. Die Organisatoren sprachen von 50.000.
Angesichts so vieler Menschen habe es vergleichsweise geringe Eingriffe der Polizei gegeben - vor allem, um Not- und Rettungswege freizuhalten, so der Polizeipräsident und Einsatzleiter. "Es gab kleine Scharmützel, die wir alle prüfen."
Quittenbaum verteidigte das Großaufgebot der Polizei mit einigen Tausend Beamten und Unterstützung aller Bundesländer und verwies auf Großeinsätze in Gießen und Riesa bei AfD-Treffen. Es sei im Vorfeld in den sozialen Medien der Eindruck entstanden, eine "Schlacht um Erfurt" stehe bevor, illustrierte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU) die Sicherheitslage.