Fällt eine, fallen alle? Die Angst vor einem reihenweisen Untergang der europäischen Banken wächst angesichts der Schuldenkrise jedenfalls täglich. Kanzlerin Merkel ist bereit, angeschlagene Finanzinstitute zu stützen. Wie genau, das soll nun besprochen werden.

In der Sorge um die Stabilität der europäischen Banken hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Rekapitalisierung der Finanzinstitute im Notfall ausgesprochen. "Die Bundesregierung steht bereit, wenn notwendig, eine solche Kapitalisierung der Banken durchzuführen", sagte Merkel. Die notwendigen Kriterien für ein solches Vorgehen müssten nun entwickelt werden, forderte die Kanzlerin nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

In den vergangenen Wochen war die Befürchtung aufgekommen, dass Europas Banken wie in der Finanzkrise 2008 auf Staatshilfen angewiesen sein könnten. Wegen der Schuldenkrise in der Eurozone wird an den Märkten befürchtet, dass die europäischen Finanzinstitute massive Verluste auf Staatsanleihen hinnehmen müssen. "Ich glaube, dass es richtig ist, wenn es eine gemeinsame Betrachtung gibt, dass die Banken nicht ausreichend kapitalisiert sind für die derzeitige Marktlage, das man das tut", fügte Merkel hinzu. "Die Zeit drängt."

Merkel forderte, für eine engere wirtschaftspolitische Zusammenarbeit in Europa auch über Änderungen der EU-Verträge nachzudenken. "Europa ist an einem Scheideweg dahingehend, wie wollen wir unsere europäische Zukunft gestalten", sagte die Kanzlerin. Deutschland wolle sich dafür einsetzen, dass die Europäische Union eine Stabilitätsunion werde. Wenn dazu Änderungen der EU-Verträge nötig seien, dann dürfe dies kein Tabu sein.

Ringen um alle Stimmen

Das hochverschuldete Griechenland müsse ein Mitglied der Eurozone bleiben, stellte Merkel klar. Das Land solle eine Chance bekommen, wieder "auf die Beine zu kommen". Alle weiteren Schritte zur Rettung des Landes sollten auf Grundlage des erwarteten Berichts der sogenannten Troika getroffen werden. Merkel zufolge ist noch unklar, wann der Bericht der Expertenmission zu den griechischen Spar- und Reformbemühungen vorliegt. Von der Bewertung der Troika hängt die Freigabe weiterer Hilfsgelder für Griechenland ab.

Merkel und Barroso forderten die Slowakei auf, der Ausweitung des Euro-Rettungsfonds EFSF zuzustimmen. In dem Land gilt die Zustimmung zu den Änderungen als unsicher. Damit die Aushleihkraft des Fonds auf 440 Milliarden Euro erhöht werden kann, ist jedoch die Zustimmung aller Euro-Länder notwendig.

Gemeinsam mit Barroso kündigte Merkel an, sich für die Einführung einer Steuer auf Finanzgeschäfte einzusetzen. Ein entsprechender Vorstoß solle auf dem G-20-Gipfel Anfang November im französischen Cannes unternommen werden, sagte Barroso. Der Portugiese sprach sich für eine weltweit geltende Abgabe aus. Die EU-Kommission hatte kürzlich Vorschläge für die Einführung einer solchen Steuer in der Europäischen Union gemacht. Nach dem Treffen mit Barroso stand auf Merkels Tagesordnung auch noch ein Besuch bei dem Präsidenten des Europaparlaments, Jerzy Buzek.