Einbruch bei der GewerbesteuerStadtkämmerer in Sorge
Städte und Gemeinden rechnen für das kommende Jahr mit einem drastischen Rückgang bei der Gewerbesteuer. In diesem Punkt reagieren die Kommunen empfindlich: Die Gewerbesteuer ist ihre wichtigste Einnahmequelle.
Das Gewerbesteueraufkommen wird laut einer Umfrage der Fachzeitung "Der Neue Kämmerer" im Vergleich zu 2008 um durchschnittlich 28 Prozent zurückgehen.
Hauptleidtragende seien Kommunen, die in den vergangenen Jahren hohe Gewerbesteueraufkommen verzeichnen konnten. Sie verlieren diesen Angaben zufolge in dem Zeitraum 2008 bis 2010 bis zu 75 Prozent ihrer Gewerbesteuereinnahmen.
Nach Darstellung des Fachblatts betrifft der starke Rückgang vor allem Standorte des Finanzsektors sowie der exportorientierten Grundstoff- und Investitionsgüterindustrien. Zuletzt hatten Unternehmen dieser Branchen den Kämmerern überdurchschnittlich hohe Gewerbesteuereinnahmen beschert, schreibt die Zeitung. 2008 beliefen sich die Gewerbesteuereinnahmen auf insgesamt 41 Mrd. Euro.
In den vergangenen Jahren waren die Gewerbesteuereinnahmen bundesweit deutlich angestiegen. Nach Daten des Bundesfinanzministeriums hat sich das Aufkommen zwischen 1995 und 2007 beinahe verdoppelt. Die Berliner Beamten verweisen in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Auswirkungen der Gemeindefinanzreform 2004. Durch diese Reform hätten die Steuereinnahmen "entscheidend gesteigert" werden können.
Sparzwang für Kultur, Sport und Nahverkehr
Die Gewerbesteuer gilt als die "wichtigste originäre Einnahmequelle der Kommunen zur Bestreitung ihrer öffentlichen Ausgaben", heißt es in allgemeinen Erläuterungen des Bundesfinanzministerium. Der Bund und die Länder werden durch eine Umlage an der Gewerbesteuer beteiligt.
Sollte das Steueraufkommen tatsächlich wie befürchtet zurückgehen, dürfte sich die finanzielle Situation in einer Reihe ohnehin belasteter Kommunen verschärfen. Einsparungen in den Bereichen Bildung, Kultur und Sport wären in manchen Fällen wohl kaum zu vermeiden.
Dem Bericht des Fachblatts zufolge schätzen die Kämmerer ihre finanziellen Perspektiven mittlerweile wesentlich pessimistischer als das Bundesfinanzministerium. Laut der Steuerschätzung vom Mai dieses Jahres geht die Bundesregierung von einem Rückgang des Gewerbesteueraufkommens von 15 Prozent aus. Und selbst die Experten im Ministerium sprachen in diesem Zusammenhang von "bedrückenden Zahlen".
An der Umfrage nahmen den Angaben zufolge die Kämmerer von 155 Städten und Gemeinden mit zusammen 8,9 Millionen Einwohnern teil.