Das war Dienstag, der 24. Januar 2017
Liebe Leser, der Tag neigt sich dem Ende zu. Folgende Themen haben unsere Besucher heute besonders häufig gelesen:
Über die chaotische Kanzlerkandidatenkür bei der SPD hat mein Kollege Christian Rothenberg geschrieben: Gabriels missglückter Abgang
Der Kurswechsel der USA bringt China groß raus, hat die Wirtschaftskollegin Diana Dittmer zusammengefasst.
Und Volker Petersen hat aufgeschrieben, warum Irland der größte Verlierer des Brexit ist.
Interessant waren außerdem:
Bei Facebook live übertragen: Vergewaltigung wühlt Schweden auf
Barfuß auf der Einfädelspur: Fünf zweifelhafte Verkehrsregeln
Weltmeisterliches Torspektakel: Podolski begeistert mit Fünferpack
Ich wünsche Ihnen eine geruhsame Nacht!
EZB: Welthandel könnte konfliktreicher werden
Der neue US-Präsident Donald Trump riskiert nach Einschätzung von EZB-Chefvolkswirt Peter Praet bei einer Bevorzugung bilateraler Handelsabkommen Gegenreaktionen ausgeschlossener Länder.
Es bestehe die Gefahr eines 'Wie du mir so ich dir' im Welthandel, sagte Praet.
Trump hatte bereits verfügt, das US-Freihandelsabkommens TPP mit knapp einem Dutzend Anrainerländern des Pazifik aufzukündigen. Der Republikaner will zudem auch das Freihandelsabkommen Nafta mit Mexiko und Kanada neu aushandeln.
Gewalt gegen Journalisten in Europa nimmt zu
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat sich alarmiert über wachsende Gewalt gegen Journalisten in Europa geäußert. Seit Januar 2015 seien in den Mitgliedstaaten den Europarats 16 Journalisten getötet und zahlreiche weitere bei tätlichen Angriffen verletzt worden, stellte die Versammlung fest.
Besonders Besorgnis erregend sei die Lage in der Türkei und in der Ukraine.
In der Türkei habe sich seit dem gescheiterten Putschversuch die Lage für Medien drastisch verschlechtert. Mehr als hundert Reporter seien festgenommen oder inhaftiert worden.
Alarmierend sei die Lage auch auf der Krim, heißt es weiter. So sei der ukrainische Filmproduzent Oleg Senzow von der Krim nach Russland verschleppt und dort von einem Militärgericht zu 20 Jahren Haft verurteilt worden.
Bericht: Schäuble rechnet mit höheren Kfz-Steuern
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge ab 2018 mit deutlichen Mehreinnahmen bei der Kfz-Steuer. CDU und CSU hatten zuvor angekündigt, nach der Bundestagswahl werde es keine höheren Steuern geben.
Bis 2022 sollen die Einnahmen insgesamt um 1,1 Milliarden Euro steigen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Berechnungen des Bundesfinanzministeriums.
Den Gesetzentwurf will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschließen.
"Großstadtrevier" geht in die 30. Staffel
Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mit meinem Vater am Vorabend vor der Glotze zu sitzen und die wohlklingende Eröffnungsmusik des "Großstadtrevier" zu hören, ist für mich eine ziemlich wohlige Kindheitserinnerung. Inzwischen geht die Serie in die 30. Staffel.
Sie startet am 6. März mit der inzwischen 391. Episode, die bezeichnenderweise den Titel "So viele Jahre" trägt, teilte das Erste mit.
In der Jubiläumsstaffel sind den Angaben zufolge immer wieder Anspielungen auf frühere Folgen zu finden. Und die Drehbuchschreiber schöpfen wie üblich aus dem Vollen.
Als die Serie im Dezember 1986 startete, war Helmut Kohl noch Bundeskanzler. Ein Thema für hitzige Diskussionen war damals der Einsatz von Polizistinnen im Streifendienst. "Mensch, der Bulle ist 'ne Frau!" hieß passenderweise die allererste Folge.
Bericht: Fillon bezahlte Ehefrau als Mitarbeiterin
Die Ehefrau des konservativen französischen Präsidentschaftskandidaten François Fillon soll einem Medienbericht zufolge jahrelang als parlamentarische Mitarbeiterin bezahlt worden sein.
Penelope Fillon habe als Assistentin ihres Mannes und dessen Nachfolger in der Nationalversammlung über die Jahre 500.000 Euro aus öffentlichen Mitteln verdient, berichtet die französische Enthüllungszeitung "Le Canard Enchaîné".
Abgeordnete dürfen in Frankreich Familienmitglieder als parlamentarische Mitarbeiter beschäftigen. Eine Scheinbeschäftigung - also eine Bezahlung ohne Gegenleistung - ist aber illegal.
Die Zeitung "Canard Enchaîné" berichtet nun, bei ihren Recherchen habe sie keine Hinweise darauf gefunden, dass Penelope Fillon jemals tatsächlich als parlamentarische Assistentin gearbeitet habe.
VW-Werk in Emden schließt mehrere Tage
Volkswagen schließt sein Werk in Emden an mehr Tagen als ursprünglich geplant. "Wir haben Schwierigkeiten in England, in der Türkei und in Russland", sagte ein VW-Werkssprecher. Die Nachfrage in den klassischen Passat-Märkten sei zurückgegangen.
Am 16., 17. und 21. Februar sollen in dem niedersächsischen Werk mit seinen rund 9000 Beschäftigten die Bänder stillstehen. "Wir können nicht ausschließen, dass bis Ostern noch weitere Schließtage folgen."
VW hatte in der vergangenen Woche bereits mitgeteilt, dass das Werk zwischen dem 25. Januar und dem 3. Februar sowie am 20. Februar geschlossen wird.
Nauener Brandanschlag: Lange Haft gefordert
Im Prozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in einer Sporthalle im brandenburgischen Nauen und weitere Straftaten hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag teilweise lange Haftstrafen gefordert.
Der Hauptangeklagte, der NPD-Funktionär Maik Schneider, soll für acht Jahre und neun Monate in Haft, der Angeklagte Dennis W. für acht Jahre und drei Monate.
Die Sporthalle war bei dem Anschlag im August 2015 ausgebrannt. Dabei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund dreieinhalb Millionen Euro.
Mexiko zieht rote Linien für USA
Weder die Mauerpläne von US-Präsident Donald Trump noch die deutlichen Abstriche beim Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (Nafta) sind für Mexiko akzeptabel.
"Es gibt klare rote Linien, die wir von Anfang an festlegen", sagte der mexikanische Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo vor den Verhandlungen mit der neuen US-Regierung.
So dürfe es keine Verschlechterung für Mexiko bei den Nafta-Bedingungen geben. Auch Trumps Pläne, Mexiko für seine geplante Grenzmauer zahlen zu lassen, wären ein Grund, die Gespräche abzubrechen, sagte der Ressortchef im Fernsehsender Televisa.
Am Mittwoch und Donnerstag treffen sich Guajardo und Mexikos Außenminister Luis Videgaray in Washington mit engen Beratern von Trump zu ersten Gesprächen. Es dürften harte Verhandlungen werden.
Studie: Ein Viertel aller Schulessen landet im Müll
Rund ein Viertel der für Schulkantinen zubereiteten Speisen landet nach einer aktuellen Untersuchung auf dem Müll. Wissenschaftler haben dazu Speisereste aus elf Kantinen von Ganztagsschulen untersucht, wie das Braunschweiger Thünen-Institut mitteilt.
Hochgerechnet auf alle deutschen Ganztagsschulen entstünden rund 29.000 Tonnen Lebensmittelabfälle pro Jahr, lautet ein Teilergebnis der Studie. Dies seien umgerechnet 22 Kilogramm pro Ganztagsschüler. Es entstehe ein Wertverlust von rund 57,8 Millionen Euro.
Schulküchen und Caterer hätten oft kaum einen Überblick darüber, was übrig bleibe. Auch wüssten sie oft nicht, wie viele Schüler und Lehrer tatsächlich am Essen teilnähmen und kochten deshalb sicherheitshalber zu viel.
Opa geht mit Enkelkind im Buggy einen trinken
Mit mehr als 1,9 Promille im Blut und einem Kinderbuggy samt darin torkelte ein 65-Jähriger am Bahnhof Altona in Hamburg herum. Ein besorgter Reisender alarmierte die Polizei.
Es stellte sich heraus, dass der Großvater seinen kleinen Enkel im Kinderwagen mit zum Trinkertreff an dem Bahnhof genommen hatte.
Da die Polizisten die berufstätige Mutter des Jungen nicht erreichen konnten, verständigten sie die Großmutter. "Diese erschien umgehend im Polizeirevier und entschuldigte sich für das Fehlverhalten ihres Mannes, der leider nicht einsichtig war", heißt es in der Polizeimitteilung. Das Kind wurde in die Obhut der Oma gegeben.
Russland legt Verfassungsentwurf für Syrien vor
Auf der Syrien-Konferenz in Astana haben russische Unterhändler einen Verfassungsentwurf für das vom Krieg zerrissene Land vorgelegt. Der Text sei von russischen Fachleuten ausgearbeitet und den syrischen Rebellenvertretern in Astana übergeben worden, teilte Moskaus Syrien-Gesandter Alexander Lawrentiew mit. Der Entwurf solle den Prozess zur Beendigung des Konflikts beschleunigen, sagte Lawrentiew.
Ein Rebellenvertreter bestätigte, dass ein Verfassungsentwurf vorgelegt worden sei. Die Rebellen seien derzeit aber nicht bereit, diesen mit Russland zu beraten, sagte er.
Die derzeitige syrische Verfassung gilt seit 2012, also der Zeit nach Ausbruch des Krieges. Sie stattet Präsident Baschar al-Assad mit erheblichen Vollmachten aus. Er darf den Ministerpräsidenten und die Regierung ernennen und kann in bestimmten Fällen sein Veto gegen Gesetzesbeschlüsse des Parlaments einlegen.
Mehr zum Ausgang der Syrien-Konferenz lesen Sie hier.
Zoll schläfert 7500 Küken an Flughafen ein
Nach einer Odyssee zwischen Europa und Asien sind 7500 Küken am Frankfurter Flughafen aus Tierschutzgründen eingeschläfert worden. Die Grenzkontrollstelle des Hessischen Landeslabors habe sich "zu diesem drastischen Schritt gezwungen" gesehen, um ein unnötiges Leid der Tiere zu verhindern, teilt das Umweltministerium mit.
Die Küken waren am Samstag aus Ungarn im Transit nach Frankfurt gekommen und wurden am folgenden Tag nach Turkmenistan in Zentralasien weitergeschickt. Aus unbekannten Gründen habe dort der Zoll die Einfuhr untersagt und die Tiere zurückgeschickt.
Frisch geschlüpfte Küken versorgen sich über ihren Dottersack für bis zu 72 Stunden selbst. Nach der Rückkehr aus Turkmenistan war diese Frist laut Umweltministerium überschritten. Es sei nicht möglich gewesen, die Küken mit Futter oder Wasser zu versorgen.
Die Versuche der Kontrollstelle, einen anderen Abnehmer zu finden, seien erfolglos geblieben. Um den Tieren ein Verhungern zu ersparen, hätten sie "leider eingeschläfert werden" müssen.
Gabriel kritisiert Merkel und Schäuble scharf
Gabriel kritisiert in einer Erklärung unter anderem Kanzlerin Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble, die entscheidend zu den immer tieferen Krisen in der EU seit 2008 beigetragen hätten: "Hier wird die Gefahr der Auflösung der EU immer deutlicher."
Zur Frage der SPD-Kanzlerkandidatur schreibt Gabriel, die SPD werde für "150 Prozent Sozialdemokratie" antreten: "Dafür brauchen wir auch eine Person, die diesen Wahlkampf glaubwürdig repräsentiert und mit dem wir die nächste Bundesregierung anführen und Angela Merkel und ihre zerstrittenen Parteien CDU und CSU ablösen wollen." Deshalb schlage er Schulz als Kandidat vor.
Trump will umstrittene Öl-Pipelines genehmigen
Sein Vorgänger hatte die umstrittenen Öl-Pipelines Keystone-XL und Dakota-Access gestoppt. Nun will US-Präsident Donald Trump die Projekte genehmigen.
Für heftige Auseinandersetzungen hatte in den vergangenen Monaten besonders die Dakota-Access-Ölpipeline gesorgt. Nach erbitterten Protesten von Ureinwohnern und Umweltschützern verhängte das Ingenieurskorps der US-Armee Anfang Dezember einen vorläufigen Baustopp.
Die Sioux-Indianer wehren sich gegen das Projekt, weil die Öl-Leitung durch heilige Stätten auf dem Land ihrer Vorfahren verlaufen soll.
Die Pipeline Keystone XL wiederum soll Öl aus den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern.
Schlagzeilen zum Feierabend
Niedersachsen will NPD Geldhahn zudrehen
Nach dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren will Niedersachsen der rechtsextremistischen Partei per Grundgesetzänderung den Geldhahn zudrehen.
Das Landeskabinett billigte den Entwurf einer entsprechenden Bundesratsinitiative, wie die Staatskanzlei in Hannover mitteilte.
Niedersachsen wolle dafür sorgen, dass die Finanzierung derartiger Parteien über Steuermittel "soweit irgend möglich eingeschränkt wird", sagte Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) laut Staatskanzlei. Diese dürften nicht durch Steuern weiter "am Leben gehalten werden".
Nach dem Urteil hatten sich unter anderem auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger sowie Bundesjustizminister Heiko Maas dafür ausgesprochen, die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Nötig dafür ist eine Grundgesetzänderung.
Deutsche Firmen ziehen sich aus Russland zurück
Die Wirtschaftskrise in Russland sowie die Unsicherheiten im Verhältnis des Landes mit westlichen Ländern haben zu einem neuerlichen Rückgang der deutschen Firmenengagements in dem Land geführt.
Die Anzahl der in Russland tätigen Firmen mit deutscher Kapitalbeteiligung ging nach Berechnungen der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) 2016 um sechs Prozent nach im Vorjahr sieben Prozent zurück.
Die russischen Steuerbehörden hätten Ende des Jahres noch 5237 Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung in Russland gezählt nach 5583 Unternehmen im Jahr zuvor.
Als wichtigste Ursachen für den Rückgang nannte die Kammer die wirtschaftlichen Probleme in dem Land 2015 und 2016 sowie die starke Geldabwertung, die den Konsum gebremst habe.
Zypries als Wirtschaftsministerin im Gespräch
Sigmar Gabriel will nach seinem Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur Außenminister werden. Als neue Wirtschaftsministerin soll in der morgigen Sondersitzung der Bundestagsfraktion seine bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries vorgestellt werden, wie aus SPD-Kreisen zu erfahren war.
Mehr zum Stühlerücken in der SPD lesen Sie hier.
Israel genehmigt 2500 neue Siedlerwohnungen
Deeskalation sieht anders aus: Wenige Tage nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump haben die israelischen Behörden einem massiven Ausbau jüdischer Siedlungen im besetzten Westjordanland zugestimmt.
Es sei der Bau von 2500 Siedlerwohnungen genehmigt worden, teilte das israelische Verteidigungsministerium mit. Es handelt sich dabei um die größte Siedlungserweiterung in jüngster Zeit.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte über den Kurzbotschaftendienst Twitter: "Wir bauen und wir werden weiter bauen."
Trump hatte im Wahlkampf und auch nach Amtsantritt seine Unterstützung für Israel bekundet. Politiker aus dem rechten Lager in Israel sehen in Trumps Amtsantritt nun eine Chance, den Siedlungsbau ungehindert voranzutreiben.
Mehr Details gibt es hier.
Mount Everest soll neu vermessen werden
Der höchste Berg der Welt soll neu vermessen werden. Indien will eine Expedition zum Mount Everest schicken, um zu prüfen, ob der Achttausender nach dem Erdbeben vor zwei Jahren kleiner geworden ist, wie die Zeitung "The Hindu" berichtet.
Offiziell misst der höchste Berg der Welt, der zwischen Nepal und China liegt, 8.848 Meter. Die Zahl beruht auf einer Messung durch indische Fachleute aus dem Jahr 1955. China kam bei einer Neuvermessung im Jahr 2005 nur auf 8844 Meter.
Wissenschaftler vermuten, dass das verheerende Erdbeben in Nepal von einer Stärke von 7,8 im April 2015 auch Auswirkungen auf die Höhe des Mount Everests hatte. Schätzungen zufolge soll der Gipfel wenigstens einen Meter an Höhe verloren haben.
Doch auch nach der Neuvermessung wird der Mount Everest der höchste Berg der Welt bleiben. Der in Pakistan gelegene K2 ist mehr als 200 Meter kleiner.
Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur
SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und schlägt den bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel vor. Schulz solle auch Parteichef werden, sagte Gabriel nach Teilnehmerangaben in der SPD-Fraktionssitzung in Berlin. Zuvor hatten das Magazin "Stern" und "Die Zeit" über Gabriels Verzicht berichtet.
Regierung für Exporte optimistischer
Die Bundesregierung hat ihre Exportprognose für das laufende Jahr einem Insider zufolge trotz der Unsicherheiten um den US-Präsidentenwechsel erhöht.
Sie rechnet in ihrem neuen Jahreswirtschaftsbericht mit einem Exportzuwachs 2017 von 2,8 Prozent, nachdem sie im Herbst vergangenen Jahres mit 2,1 Prozent noch weniger zuversichtlich war. Die Importe sollten um 3,8 Prozent nach bislang erwarteten 3,0 Prozent sogar noch etwas stärker zunehmen.
Weitere Verbesserungen erwartet die Regierung auch am Arbeitsmarkt. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote für das laufende Jahr veranschlagt sie auf 6,0 Prozent nach 6,1 Prozent im Jahr zuvor.
Noch 750.000 Menschen in Mossul IS ausgeliefert
In der umkämpften irakischen Stadt Mossul sind laut den UN noch immer rund 750.000 Zivilisten den Terrormilizen des Islamischen Staates (IS) aufgeliefert.
Die Männer, Frauen und Kinder würden durch die Fanatiker bedroht, ihre humanitäre Lage sei sehr besorgniserregend, erklärt das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte.
Eine Sprecherin betonte, die Menschen lebten im Westen Mossuls, den der "Islamische Staat" gegen die irakische Armee halte. Die Terrorgruppe missbrauche die Zivilisten als menschliche Schutzschilde, rüste Krankenhäuser zu Militärbasen um und verweigere den Bewohnern Lebensmittel, Wasser und Medikamente.
Anfang der Woche hatte die irakische Armee die Einnahme des Ostteils Mossuls gemeldet.
FDP: Deutschland sollte bei TPP einsteigen
TPP steht für Transpazifische Partnerschaft. Deutschland hat keine Pazifikküste - leider. Das ist egal, der FDP-Abgeordnete Michael Theurer möchte trotzdem, dass Deutschland dem Bündnis beitritt. Spaß beiseite, der Vorschlag ist ernst gemeint.
"Die Absage des neuen US-Präsidenten Trump an TPP birgt die Gefahr, dass sich die TPP-Vertragspartner verstärkt China zuwenden", sagte Theurer.
"Nachdem die EU das Ceta-Abkommen mit Kanada jüngst abgeschlossen hat und mit Ländern des Pazifikraums wie Australien, Neuseeland und Japan bereits über bilaterale Freihandelsabkommen verhandelt, ist es eine Überlegung wert, ob nicht ein Arrangement mit dem gesamten Pazifiknetzwerk erreicht werden kann", meinte Theurer weiter.
Nach Angaben der EU-Kommission verhandelt Brüssel bereits mit allen außer einem der zwölf TPP-Staaten über bilaterale Handelsabkommen.
Schichtwechsel
[kein Linktext vorhanden]Benjamin Konietzny übernimmt, schönen guten Tag!
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Sie erreichen mich bei Twitter oder per Mail unter
benjamin.konietzny (at) nama.de
Mutmaßliche Dschihadisten bei Bonn festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat im Raum Bonn zwei mutmaßliche Mitglieder syrischer Dschihadistenmilizen festnehmen lassen. Zudem durchsuchten Beamte des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen die Wohnungen des festgenommenen deutsch-marokkanischen Brüderpaars Rachid und Khalid B., wie die Strafverfolgungsbehörde mitteilt.
Nach Erkenntnissen der Ermittler soll der 25-jährige Rachid B. 2013 in Syrien nacheinander den als Terrorvereinigungen eingestuften Milizen Jabhat al-Nusra und Islamischer Staat (IS) angehört haben. Er soll zudem in Syrien eine Freiheitsberaubung an einem mutmaßlichen Spion begangen und gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben.
Der 24 Jahre alte Khalid B. soll sich zur Mitgliedschaft in der Miliz Jabhat al-Nusra bereit erklärt und dem IS angehört haben. Beide Brüder wurden demnach in Syrien militärisch ausgebildet. Außerdem sollen sie an Kampfeinsätzen beteiligt gewesen sein.
Kardashian-Visite bringt Behindertenheim Rüge ein
Kim Kardashian hat es sicher nur gut gemeint: Sie besuchte neulich das Rasched-Behindertenzentrum in Dubai. Es entstanden Fotos für Kims Instagram-Kanal, die Bewohner bekamen T-Shirts, Aufmerksamkeit für eine gute Sache - gelungene Aktion also, oder?
Leider fand das zuständige Sozialministerium in Dubai die Sache nicht so gut: Das Heim bekam eine Rüge ausgesprochen, berichtet die Zeitung "Emarataljum". Denn der Besuch war nicht genehmigt. Und eine Genehmigung hätte es auf Antrag auch nicht gegeben: Die Heimbewohner konnten von Kardashian "nichts lernen", erklärte das Ministerium.
ADAC darf ein Verein bleiben
Beim ADAC in München atmen sie einmal tief durch:
Das Amtsgericht der bayerischen Landeshauptstadt hat den Vereinsstatus des ADAC bestätigt, eine Löschung aus dem Vereinsregister werde abgelehnt, das Amtsermittlungsverfahren eingestellt.
Retten konnte der ADAC diesen Status dadurch, dass die kommerziellen Aktivitäten in eine Aktiengesellschaft ausgelagert und die gemeinnützigen Aktivitäten in eine Stiftung verschoben wurden. Das Restkonstrukt darf Verein bleiben.
Gut für den ADAC ist das, weil so bestimmte Steuervorteile erhalten bleiben.
Höckes Vorredner in Dresden bekommt Probleme
Viel ist berichtet worden über die Rede des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke in Dresden. Dabei sind die Worte des Mannes, der vor ihm sprach, nicht minder skandalträchtig:
Der Bundestagskandidat Jens Maier, ein Richter am Landgericht Dresden, erklärte mit Blick auf die Nazi-Zeit den "Schuldkult" für "endgültig beendet". er sprach von einer "Herstellung von Mischvölkern", die dazu diene, "die nationalen Identitäten auszulöschen".
Gegen Maier wird nun ermittelt, es sei "eine Vielzahl" von Strafanzeigen gegen ihn eingegangen, sagt Oberstaatsanwalt Claus Bogner.
Das Landgericht selbst hat bereits angekündigt, Disziplinarmaßnahmen wegen Verstoßes gegen das Richtergesetz zu prüfen.
Gauck würdigt Herzog bei Staatsakt
Des am 10. Januar im Alter von 82 Jahren verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Roman Herzog wird mit einem Staatsakt gedacht. Es spricht der amtierende Präsident Joachim Gauck:
"Er hat uns gut getan", sagt Gauck, der in diesem Jahr aus dem Amt scheiden wird.
Herzog habe eine "unbändige Spottlust" gehabt. Er habe einfach nicht anders gekonnt, "als aus allem allzu Aufgeblasenen die Luft herauszulassen". "Eine solche Haltung hat wohl nur jemand, der genau und scharf unterscheiden kann zwischen dem, was wirklich wertvoll und wichtig ist und was nicht", sagt Gauck.
Es ist der dritte Vorgänger, den Gauck verabschieden muss: Vor Herzog verstarben in Gaucks Amtszeit Richard von Weizsäcker und Walter Scheel.
Wiener Terrorverdächtiger: Habe Testbombe in Deutschland gebaut
In Wien läuft die Vernehmung des 17-Jährigen, der einen Anschlag auf die U-Bahn der österreichischen Hauptstadt geplant haben soll. Innenminister Sobotka hat nun von den Aussagen des Jugendlichen berichtet:
Der Österreicher mit albanischen Wurzeln habe zugegeben, in Deutschland eine Testbombe gebaut zu haben. Gefunden wurde bei Hausdurchsuchungen dergleichen bisher nicht.
Die Auswertung von Internetdaten habe ergeben, dass er sich zumindest über den Bau von und das nötige Material für Bomben informiert habe.
Keinen Zweifel gebe es über die radikal-salafistische Gesinnung des Verdächtigen.
Der 17-Jährige hat eine Verbindung nach Deutschland zu einem 21-Jährigen, der in Neuss verhaftet worden war.
Schlagzeilen zur Mittagspause
May hält an ihrem Brexit-Zeitplan fest
Das Parlament muss befragt werden, bevor die britische Premierministerin nach Artikel 50 des EU-Vertrags den Austritt aus der EU in Gang setzt. Das hat der britische Supreme Court gerade entschieden. Theresa Mays Regierung reagiert so darauf:
Generalstaatsanwalt Jeremy Wright, der die Regierung in dem Prozess vertrat, sagte, die Regierung sei "enttäuscht".
Man werde jedoch "alles Notwendige tun", um das Urteil umzusetzen.
Am Zeitplan für den Brexit ändere sich nichts, stellte ein Sprecher Mays klar. Den Startschuss für den EU-Austritt werde man Ende Mai geben.
Seien Sie doch mal nett - heute ist der richtige Tag dafür
Heute ist der Tag der Komplimente. Unter dem gleichnamigen Hashtag überbieten sich bei Twitter die Menschen im Schmeicheln, Loben und Bauchpinseln. Machen Sie doch mit - ob digital oder direkt im Nachbarbüro. Brauchen Sie Anregungen? Bitte schön.
Syrien lässt polnischen "Terroristen" frei
Ein 54-jährige Pole, der mehr als ein Jahr in Syrien in Haft saß, hat das Land verlassen. Es handelt sich um einen durchaus kuriosen Fall:
Syrien warf dem Mann "terroristische Aktivitäten" vor, ihm drohte gar die Todesstrafe.
Tatsächlich handelt es sich laut polnischen Medien um einen "stadtbekannten Irren" aus Breslau, der in seiner Heimat wegen Lautsprecherdurchsagen aus seinem Auto bekannt sei. Darin habe er vor der nahenden nuklearen Apokalypse gewarnt.
Muslime hielt er für "von Luzifer besessen". Womöglich wollte er sie in Syrien bekehren.
Der Mann ist in Beirut und wurde polnischen Vertretern übergeben. Er sei in einem körperlich "zufriedenstellenden" und "den Umständen entsprechenden psychischen Zustand", heißt es.
Wieder Leichen aus verschüttetem Hotel in Italien geborgen
Die Hoffnung aufgeben will noch keiner. Aber sie wird mit jedem Tag kleiner, dass aus dem von einer Lawine verschütteten Hotel in Mittelitalien noch lebende Menschen gerettet werden können:
In der Nacht holten die Einsatzkräfte sechs, am Morgen noch einmal zwei Leichen aus dem Hotel.
Damit steht der Tod von 14 Menschen fest, 15 Menschen werden noch vermisst.
Es geht nur langsam voran, zum Teil muss mit den Händen gegraben werden, um den Einsturz von Gebäudeteilen zu vermeiden.
Der Kollege Christoph Rieke hat mit einem Experten darüber gesprochen, welche Chancen es auf Überlebende noch gibt.
May muss vor Brexit Parlament fragen
Die Brexit-Entscheidung des Supreme Court ist da: Die britische Regierung muss die Zustimmung des Parlaments einholen, bevor sie den Austritt des Landes aus der Europäischen Union erklärt.
Hier die ausführliche Meldung dazu.
Neunjährige verpasst Polizisten ein Knöllchen
Meggie will mal Politesse werden. Und das Recht muss für alle gelten, denkt sie wohl und verpasst der Berliner Polizei einen saftigen Strafzettel. Hier ist die Antwort der Staatsmacht:
Was Flüchtlingen in Deutschland wirklich fehlt
Die Robert-Bosch-Stiftung und der Sachverständigenrat deutscher Stiftung für Integration und Migration hat eine Befragung unter Asylsuchenden in Deutschland gemacht. Hier die Ergebnisse:
Häufig genannt wird der Wunsch nach Freundschaft und anderen "echten sozialen Kontakten".
Daneben wünschen sich viele, Deutsch zu lernen und Arbeit zu finden.
Die Trennung von Familienangehörigen belastet sie.
Basis der Ergebnisse ist eine qualitative Auswertung von 21 Interviews mit Flüchtlingen. Im November soll eine lange Version der Studie mit 63 Interviews veröffentlicht werden.
Trump wiederholt Popular-Vote-Lüge
Der Stachel sitzt offenbar tief: Bei der US-Präsidentschaftswahl gewann zwar Donald Trump. Mehr Wählerstimmen erhielt jedoch Hillary Clinton - das US-Wahlsystem macht diesen Widerspruch möglich. Nach nur wenigen Tagen im Amt wiederholt Trump eine bereits bekannte Behauptung:
Bei einem Treffen mit den Spitzen der Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus und Senat sagte er US-Medien zufolge erneut, nur die Millionen Stimmen "Illegaler" hätten ihn die Mehrheit der Wählerstimmen gekostet.
Trump hatte das schon einmal kurz nach der Wahl in einem Tweet behauptet.
Und schon damals konnte er seine Äußerung nicht mit Fakten belegen.
Wie Trump schon in den vergangenen Tagen die Wahrheit ein bisschen zu seinen Gunsten zurechtzubiegen versuchte, lesen Sie hier - Stichwort: "Alternative Fakten".
Petry: AfD-Ausschluss Höckes noch nicht vom Tisch
Nanu? Haben das alle gestern falsch verstanden? Oder ist das Folgende vielleicht eher ein weiterer Ausdruck des innerparteilichen Streits bei der AfD?
Im MDR stellte Chefin Frauke Petry nun heraus, dass ein Ausschluss des Thüringer AfD-Chefs Höcke noch immer möglich sei.
Die vom Bundesvorstand gestern in Aussicht gestellten "Ordnungsmaßnahmen" könnten "von einer Abmahnung bis hin zu einem Parteiausschluss" reichen.
"Wir nehmen uns lediglich für eine gründliche Arbeit in einem so ernsten Fall etwas Zeit", erklärte die AfD-Chefin.
Höcke steht wegen seiner umstrittenen Rede in Dresden in der Kritik.
Mel Gibson wird zum neunten Mal Vater
61 Jahre ist Hollywood-Star Mel Gibson jetzt. Da kommt ganz schön was zusammen:
Gerade ist das neunte (!) Kind des US-Australiers auf die Welt gekommen.
Mutter ist Gibsons Lebensgefährtin Rosalind Ross.
Der Junge ist nun Halbbruder von sieben Kindern aus Gibsons erster Ehe und von einer Tochter aus einer späteren Beziehung.
Schlagzeilen am Morgen
Ikea ruft Strandstuhl zurück
Haben Sie den Ikea-Strandstuhl "Mysingsö"? Dann schnell zurück damit in den Möbelladen. Das Ding könnte gefährlich sein:
Das schwedische Möbelhaus ruft das Modell zurück. Mehrere Personen hatten sich die Finger daran verletzt und mussten behandelt werden.
Probleme entstehen offenbar häufig, wenn der Bezug gewaschen und unsachgemäß von den Kunden wieder aufgezogen wurde.
Außerdem ist der Stuhl bei falscher Montage immer wieder zusammengebrochen. Auch gab es Verletzungen an den Fingern.
Die Kelly Family bringt neues Album raus
Manch einer dachte vielleicht, das Phänomen Kelly Family habe sich erledigt. Aber weit gefehlt! Es gibt dieses Jahr ein Comeback-Album, "We Got Love" heißt es und soll am 17. März rauskommen.
Bekannt war schon, dass es auch eine Handvoll Konzerte geben soll. Alle Familienmitglieder werden jedoch bei den Live-Auftritten nicht dabei sein. Paddy macht nicht mit, Maite überlegt noch.
Haben Sie früher die Kellys gemocht? Und, wenn ja, wer war Ihr Lieblings-Kelly?
US-Republikaner will Madonna im Knast sehen
Popkönigin Madonna ist eine erklärte Gegnerin des neuen US-Präsidenten Trump. Ihr Auftritt beim "Women's March on Washington" macht manchen Republikaner wütend.
So zum Beispiel Newt Gingrich. Er erregt sich vor allem über Madonnas Satz, sie habe in letzter Zeit "sehr viel darüber nachgedacht, das Weiße Haus in die Luft zu sprengen".
Terror-Queen Madonna also? So scheint es Gingrich zu sehen. Fox News sagte er, Madonna "sollte eigentlich festgenommen werden". Sie sei "Teil eines erstarkenden Links-Faschismus".
Vermutlich hat Gingrich die weiteren Teile von Madonnas Rede nur überhört: Gewalt sei keine Lösung, Liebe der Schlüssel. So viel ist so oder so wohl sicher: Madonna hatte nicht wirklich vor, das Weiße Haus hochzujagen. Aber das weiß vermutlich auch Gingrich.
Gysi ist die Union zu links
Geht es nach Linken-Politiker Gregor Gysi, muss die Union eine Aufgabe erfüllen, ja: sogar einer "historischen Verantwortung" gerecht werden: der AfD wieder das Wasser abgraben. Der "Welt" sagt er:
"Im Kern ist es so, dass die Union wieder eine konservative Partei werden muss, um konservative Wähler, die inzwischen Wähler der AfD sind, wieder zu integrieren."
Manches in den vergangenen Jahren ging den Union-Wählern wohl zu schnell: "Es ist das gute Recht der Union, Schritt für Schritt neue Erkenntnisse zu gewinnen, aber unter der Bedingung, dass der größte Teil der Wähler mitgenommen wird."
NRW: Regionalbahn stößt mit Lkw zusammen
Das ist gerade noch einmal halbwegs gut gegangen: In der Nacht ist in Warendorf ein Lkw auf die Schienen einer Regionalbahn geraten. Zug und Laster prallten aufeinander. Die beiden Insassen des Lkw mussten verletzt ins Krankenhaus, fünf Bahn-Passagiere erlitten einen Schock.
Abgeschobene Afghanen erreichen Kabul
Am frühen Morgen ist in Kabul ein Flugzeug aus Frankfurt gelandet. An Bord: 26 Afghanen.
Die Gruppe ist die erste große Sammelabschiebung aus Deutschland in diesem Jahr.
Beim Abflug gab es Proteste von rund 100 Menschen, die die Aktion als inhuman und unverantwortlich bezeichneten.
Umstritten sind Abschiebungen nach Afghanistan, weil die Sicherheitslage schlecht ist. Es gibt immer wieder Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Taliban, zudem häufig Anschläge. Die Bundesregierung argumentiert, in bestimmten Teilen des Landes sei es sicher.
Merkel sieht Deutschland vor einer Zeitenwende
Gestern Abend war Empfang der Diözese Würzburg. Geredet hat Kanzlerin Merkel:
"Ich glaube, dass jetzt mehr als ein Vierteljahrhundert nach der deutschen Einheit, nach Ende des Kalten Kriegs ein historischer Abschnitt vielleicht durch einen neuen ersetzt wird", sagte sie.
Sowohl Globalisierung als auch Digitalisierung verunsicherten derzeit Menschen, so dass "eine gewisse Rückkehr in überschaubare Lebensräume von manchen erträumt wird".
Abschottung sei keine Lösung: Merkel zitierte den chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Dieser habe gesagt, wer sich in einen dunklen Raum einschließe, werde zwar vor Regen und Wind geschützt - er erlebe aber auch kein Licht und keine Luft mehr.
Pazifikanrainer kämpfen weiter um TPP
Mit einem Federstrich hat US-Präsident Trump das Aus für das transpazifische Freihandelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership) besiegelt. Die verschmähten Partner wollen das Ende noch abwenden:
Japans Ministerpräsident Abe will Trump noch umstimmen, sagte er im japanischen Parlament.
Australiens Handelsminister Steve Ciobo will sich mit den anderen beteiligten Staaten zusammentun, um das Abkommen zu retten. Womöglich könnte ein Einstieg Chinas die Lösung bringen.
Auch Neuseelands Todd McClay will TPP nicht aufgeben.
Trump wirkt derzeit nicht wie ein Mann, der sich von anderen, zumal ausländischen Staatsleuten überzeugen lässt. Aber warten wir es einmal ab.
Mehr zur Reaktion der Pazifikanrainer auf Trumps Dekret lesen Sie hier.
Özdemir bekommt Wut türkischer Taxifahrer zu spüren
Cem Özdemir wehrt sich laut "Berliner Zeitung" gegen ständige Anfeindungen bei Taxi-Fahrten in Berlin. Was steckt hinter der Geschichte?
Der Grünen-Chef wird von türkischstämmigen, nationalistischen Fahrern immer wieder bepöbelt und bedroht.
Grund ist seine Unterstützung der Armenien-Resolution im Bundestag.
Özdemir hat jetzt einen Beschwerdebrief an die Innung des Berliner Taxigewerbes geschrieben.
Bei der Innung hat man Verständnis und erklärt: "Die Kollegen aus der Türkei sind immer sehr emotional." Der Chef des Verbands, Leszek Nadolski, ist für den Einbau von Kameras in die Autos. "Das wäre im Interesse des Fahrers und des Fahrgastes."
Samsung mit Prachtgewinn trotz Kokel-Smartphones
Gestern erst hat Samsung einen Bericht über die Ursache der Brände beim Vorzeige-Smartphone Galaxy Note 7 vorgelegt. Heute zeigt sich:
So wahnsinnig geschadet scheint es dem südkoreanischen Unternehmen nicht zu haben.
Im vierten Quartal hat sich der Gewinn mehr als verdoppelt auf 5,7 Milliarden Euro.
Im laufenden Quartal soll der Gewinn aber etwas zurückgehen, erwarten sie bei Samsung zumindest.
Das Galaxy Note 7 gibt es schon lange nicht mehr zu kaufen. Samsung hofft jetzt auf das S8, damit soll das iPhone angegriffen werden.
Das bringt der Tag
Mit den lieblichen, metallisch-hämmernden Klängen des Heizungsmonteurs in den Ohren starte ich heute in den Tag. Drum will ich gar nicht so viel erzählen, konzentrieren kann sich hier sowieso keiner so richtig. Blicken wir doch einfach schnell auf das, was der Tag heute so bringen mag:
Der britische Supreme Court verkündet heute sein Urteil über die Parlamentsbeteiligung beim Brexit.
Heute Mittag findet der Staatsakt für den verstorbenen Altbundespräsidenten Roman Herzog im Berliner Dom statt.
Es gibt ein Treffen der SPD-Fraktion und der Parteiführung. Es soll über den Kanzlerkandidaten beraten werden. Spruchreif ist das Ganze dann eigentlich erst am Wochenende. Aber vielleicht plaudert ja jemand?
Am Nachmittag stellt Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels den jährlichen Wehrbericht vor.
In Dresden wird der Abschlussbericht zum Fall Al-Bakr vorgestellt.
Der Dönermesser-Angreifer von Reutlingen steht ab heute in Tübingen vor Gericht.
Es werden die Nominierten für die Oscars bekannt gegeben.
Volles Programm also, zumal es ja noch einen neuen US-Präsidenten voller Tatendrang gibt.
Es ist wie immer: Wenn Sie Anregungen, Fragen oder - wenn es denn sein muss - Kritik haben, dann bitte alles an johannes.graf (at) nama.de. Alles, was höflich ist, wird beantwortet!
Bibbern in einem der kältesten Januare der letzten Jahrzehnte
Der heutige Tag bringt viele Wolken, da und dort etwas Schnee und stellenweise auch Glätte durch gefrierenden Regen. Aber: der Reihe nach. Vor allem im Süden und Südosten geht es nämlich wieder eiskalt los. Beispielsweise in Bernau im Schwarzwald mit minus 20, in Haidmühle/Bayrischer Wald mit minus 18, in St. Georgen (ebenfalls Schwarzwald) minus 18 oder Spitzingsee (Alpen) minus 17 Grad. Deutlich weniger eisig ist es morgens ganz im Norden mit leichten Plusgraden. Ansonsten sind es meistens minus 5 bis 0 Grad. Das liegt an der dichten Wolken- und Nebeldecke. Und aus der können immer wieder etwas Schnee oder Nieselregen fallen. Am gefrorenen Boden zum Teil mit erheblicher Glättegefahr. Zudem müssen Sie im Nebel besonders am Morgen mit Sichtweiten unter 50 Metern rechnen. Von alle dem unbeeindruckt zeigen sich dagegen ein weiteres Mal die Berge im Süden. Denn dort bleibt es einfach nur schön. Die Temperaturen erreichen in der Nordhälfte 0 bis 4 Grad. Ansonsten dominiert der Dauerfrost bei minus 7 bis 0 Grad. Im zähen Dauernebel teilweise nicht mehr als minus 10 Grad. Und mit diesen nach wie vor eisfachtauglichen Werten sind Sie im Süden dabei, einen der kältesten Januare der letzten Jahrzehnte zu erleben. Also: bibbern Sie sich gut durch diesen Tag und bis morgen. Ihr Björn Alexander
Schlagzeilen aus der Nacht