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Gabriel wird nicht SPD-Kanzlerkandidat, auch den Parteivorsitz will er niederlegen.
Gabriel wird nicht SPD-Kanzlerkandidat, auch den Parteivorsitz will er niederlegen.(Foto: imago/ZUMA Press)
Dienstag, 24. Januar 2017

Chaotische Kandidatenkür der SPD: Gabriels missglückter Abgang

Von Christian Rothenberg

Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat, nicht Sigmar Gabriel - die Partei erfährt davon aus der Presse. Doch statt Ärger dominiert Erleichterung. Die Rekonstruktion eines total verrückten Tages.

Die Sache mit Sigmar Gabriel ist gerade in der Welt, da schreibt Ralf Stegner bei Twitter: "Behauptungen, wonach es in der SPD langweilig sei, muss man als böswillige Verleumdung zurückweisen." Dem stellvertretenden Parteichef kann wohl niemand widersprechen. Auf seinem Höhepunkt hat das Rennen um die Kanzlerkandidatur fast groteske Züge angenommen. Gabriel macht es nicht, Martin Schulz soll die Partei in den Wahlkampf führen. Für Aufsehen sorgt vor allem, wie die Entscheidung an diesem Dienstag den Weg an die Öffentlichkeit findet. Von einer geordneten Kür, wie sie eigentlich vorgesehen war, kann keine Rede sein.

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Dabei sieht es zu Beginn des Jahres so aus, dass es gelingen könnte. Die "Bild"-Zeitung meldet am 10. Januar, dass Gabriel gegen die Kanzlerin antrete. In Hintergrundgesprächen versichern SPD-Politiker auf die K-Frage angesprochen, sie rechneten fest mit Gabriel. Ein Bundestagsabgeordneter sagt, er sei für Martin Schulz, werde Gabriel aber leidenschaftlich unterstützen. Eine Gabriel-Kritikerin sagt, sie habe keine Hoffnung mehr, dass es jemand anderes außer Gabriel mache. Ein zweites Mal werde er ohnehin nicht kneifen können.

Im Umgang mit der K-Frage verweist die SPD-Spitze seit Wochen immer wieder auf den Zeitplan. Am 29. Januar soll die Entscheidung fallen, nicht früher. Fast könnte man meinen, die SPD wolle der Welt zeigen, wie diszipliniert sie sein kann. Doch im Laufe des Monats verhärten sich die Hinweise, dass der Termin vielleicht gar nicht eingehalten werden kann. Das liegt auch daran, dass er mit einem anderen kollidiert. Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll Mitte Februar ins Schloss Bellevue wechseln. Sein Nachfolger müsste in der vierten Januarwoche, also schon vor dem 29. vereidigt werden. Ansonsten müsste Steinmeier als amtierendes Regierungsmitglied zum Bundespräsidenten gewählt werden.

"Ich möchte die Spannung nicht verderben"

Zu Beginn der Woche kommt Bewegung in die K-Frage. Plötzlich sind sich viele gar nicht mehr so sicher, dass es Gabriel wird. Vor allem die anhaltend schlechten Beliebtheitswerte des Vizekanzlers verunsichern viele in der Partei. Auch der Name des Hamburger Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz fällt wieder. Seine Truppen seien zuletzt aktiver geworden, heißt es. Dabei wissen die beiden wichtigsten Personen längst Bescheid. Gabriel und Schulz haben sich am Wochenende zu einem vertraulichen Gespräch getroffen, die Entscheidung ist gefallen. Und nicht nur das. Gabriel hat vorab dem "Stern" und der "Zeit" Interviews gegeben. Darin erklärt er seinen Verzicht. Welche Absprachen die Medien und Gabriel treffen, ist nicht bekannt. Der "Stern" soll in dieser Woche schon am Mittwoch, also einen Tag früher erscheinen. Gabriel weiß: Sollte seine Partei zuerst aus den Medien von seinen Plänen erfahren, wäre dies ein Affront, die dritte misslungene Kandidatenkür der SPD seit 2009 wäre perfekt.

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Dienstag ist der Tag der Entscheidung für Gabriel: nachmittags die Sitzung der Bundestagsfraktion, abends engere Parteispitze und SPD-Präsidium. Die Fraktionssitzung soll um 14.30 Uhr beginnen, aber der Start verzögert sich. Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt zur K-Frage, Gabriel werde am Abend seinen Vorschlag machen. "Lassen Sie sich überraschen. Ich möchte die Spannung nicht verderben." In diesen Minuten veröffentlicht das Branchenmagazin "Meedia" einen neuen Aufmacher. Titel: "Sigmar Gabriel verrät dem 'Stern' seine Absage an Kanzlerkandidatur." Die Meldung, die Zeitschriften-Großhändler als Quelle nennt, verbreitet sich schnell und macht auch unter verdutzten SPD-Abgeordneten die Runde. Unruhe bricht aus. "Ich werde jetzt hier nicht mit Ihnen reden", sagt ein sichtlich angefressener Sigmar Gabriel, als er von Journalisten darauf angesprochen wird. Das Timing ist misslungen. Kurz später meldet auch die "Zeit", dass Gabriel nicht kandidieren werde. Demnach soll er außerdem vom Wirtschafts- ins Außenministerium wechseln.

Um 15 Uhr eröffnet Oppermann die Fraktionssitzung. Dann verliest Gabriel seine Erklärung und bestätigt die Medienberichte. Er verkündet seinen Verzicht und den Rücktritt vom SPD-Vorsitz. Gabriel sagt, dass er Martin Schulz als Kanzlerkandidaten vorschlagen will, weil dieser die besseren Wahlchancen habe. Die Stimmung schwankt zwischen Überraschung und Irritation. Als Gabriel endet, stehen die Abgeordneten auf und applaudieren. Einige haben Tränen in den Augen. SPD-Innenexperte Burkhard Lischka twittert: " Sigmar Gabriel war ein starker Parteivorsitzender. Und jetzt werden wir uns hinter Martin Schulz versammeln."

"Wir können Gabriel dankbar sein"

Bis vor kurzem hatte Gabriel noch öffentlich zur Einhaltung des Zeitplans gemahnt, nun erfuhr seine Partei aus den Medien von seiner Entscheidung. Die meisten SPD-Abgeordneten können ihren Ärger über Gabriels Schachzug an diesem Nachmittag ganz gut verstecken. Fraktionschef Oppermann kann seine Verärgerung nicht ganz verbergen. Er habe schon länger von Gabriels Zweifeln gewusst, sagt er nach der Fraktionssitzung. Das Interview habe er nicht gekannt, es gehöre "zum guten Umgang", über solche Personalfragen erst in den Parteigremien zu sprechen.

Die meisten Genossen wollen jedoch nichts Schlechtes über Gabriel sagen. Hochachtung, Größe, Dank und Respekt sind Worte, die häufig genannt werden. Manche loben Gabriels Erkenntnis zum Wohle der Partei, andere sprechen von einem "Schwung", den Schulz bringen könnte. Ein Abgeordneter berichtet von seinen Gesprächen in seinem Ortsverband, wo sich zuletzt neun von zehn Mitglieder für Schulz ausgesprochen hätten. Genauso wird es nun auch kommen. Schulz soll die Partei bis zur Wahl im September aus dem Dauerumfragetief von 20 Prozent führen. Am Wochenende soll der Kanzlerkandidat vorgestellt werden, seine offizielle Nominierung auf einem vorgezogenen Parteitag im März erfolgen.

Und sonst? "Wenn alle erleichtert sind, ist es doch gut", sagt Finanzexperte Lothar Bindung. "Wir können Gabriel für die Entscheidung dankbar sein", sagt Umweltministerin Barbara Hendricks und lässt dabei ebenfalls Spielraum für Interpretationen. Man könnte fast meinen, die Partei sei am Ende gar nicht so traurig über Gabriels Schritt, sondern sogar erleichtert.

Quelle: n-tv.de

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