Freitag, 28. Mai 2010
Unterhaltszahlung gekürzt: Mutter muss neuen Job suchen
Mütter können das Unterhaltsrecht nicht nach Belieben zu ihren Gunsten auslegen. Notfalls müssen sie sogar den Job wechseln, um für das Kind da zu sein.
(Foto: picture-alliance/ ZB)
Eine geschiedene Mutter soll ihre Arbeitszeit den Kindergartenzeiten anpassen oder sich notfalls einen neuen Arbeitsplatz suchen, um ihr Kind ausreichend betreuen zu können. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor. Jedenfalls kann sie nach dem Richterspruch nicht erwarten, dass ihr Ex-Mann nachehelichen Unterhalt in voller Höhe weiterzahlen muss (Az.: 11 UF 532/09).
Das Gericht gab mit seinem Urteil der Unterhaltsklage einer geschiedenen Frau nur teilweise statt. Die Klägerin ist als Altenpflegerin tätig. Nach ihrer Auffassung muss ihr Ex-Mann höheren nachehelichen Unterhalt zahlen, da sie nicht voll erwerbstätig sein könne. Ihr Arbeitgeber biete nämlich für Vollzeitkräfte nur Schichtdienst an. Für diese Zeit sei eine Betreuung des gemeinsamen fünfjährigen Kindes nicht sichergestellt. In erster Instanz hatte das Amtsgericht die Unterhaltsklage in Höhe von rund 380 Euro abgewiesen.
Das OLG billigte der Klägerin nun diesen Unterhalt für gut drei Monate in voller Höhe zu, ließ sich aber ansonsten nicht von ihrer Argumentation überzeugen. Wegen der Betreuung des Kindes sei der Frau zwar keine volle Stelle, wohl aber eine Dreiviertelstelle zumutbar. Dabei müsse sie sich bemühen, die Arbeitszeit den Kindergartenzeiten anzupassen. Wenn sich dies bei ihrem bisherigen Arbeitgeber nicht realisieren lasse, müsse sie sich notfalls eine neue Arbeitsstelle suchen. Nach Ablauf der Übergangsfrist stehe der Frau daher nur noch Unterhalt in Höhe von 198 Euro im Monat zu, befand das OLG.
dpa
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