Freitag, 15. Januar 2010

Fotovorschau verletzt Patent: Kodak verklagt Apple

Klaus Wedekind

Falls sie keine Lizenzgebühren zahlen, will Kodak eiskalt ...

Das Foto-Unternehmen Kodak hat Apple und RIM verklagt. Ihre Mobiltelefone iPhone und BlackBerry sollen unerlaubt eine geschützte Kodak-Technik zur Fotovorschau einsetzen.

"Wir haben jahrelang versucht, uns mit beiden Unternehmen gütlich zu einigen", schreibt Eastman-Kodak-Vize Quatela in einer Pressemitteilung. Man sei aber zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis gekommen und habe sich deshalb zur Klage entschlossen. Dabei ginge es nicht darum, den Verkauf eines Geräts zu stoppen, sondern einen fairen Ausgleich für den Gebrauch unserer Technologie zu erhalten, sagt Quatela.

... einen Importstopp fürs iPhone ...

Laut Pressemitteilung hat Kodak mit rund 30 Unternehmen Lizenzverträge geschlossen. Darunter seien führende Mobilfunk-Hersteller wie LG, Motorola, Nokia, Samsung und Sony Ericsson. Nicht immer freiwillig. Zuletzt habe am 17. Dezember ein Gericht der International Trade Commission (Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten) festgestellt, dass Kodak Patenteinhaber sei und Samsungs Mobiltelefone dieses Patent verletzten.

Importstopp droht

Kodak fordert von der Bundesbehörde, alle Importe von patentverletzenden Geräten zu unterbinden. Das heißt nichts anderes, als ein Importstopp für iPhones und BlackBerrys.

oder den Blackberry durchsetzen.
(Foto: REUTERS)

Apple wurde zusätzlich vor einem Bezirksgericht verklagt. Hier geht es neben der Vorschau-Funktion noch um ein zweites Patent zur Interaktion zwischen Computerprogrammen.

Wie hoch die geforderten Lizenzgebühren sind, ist der Pressemitteilung nicht zu entnehmen. Kodak-Vize Quatela betont lediglich, dass sein Unternehmen nach wie vor zu einer "fairen und einvernehmlichen" Lösung bereit sei.

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