Der TagMerz verteidigt Spahn in Masken-Affäre - und kritisiert Sonderermittlerin scharf
"Wir werden einander viel verzeihen müssen", sagte Jens Spahn in der Rückschau auf die Corona-Pandemie. Sein Parteichef Friedrich Merz hat sich diesen Satz offensichtlich zu Herzen genommen und sieht die erheblichen Vorwürfe, die eine Untersuchung zur Maskenbeschaffung unter dem damaligen Gesundheitsminister Spahn aufwirft, als ungerechtfertigt an. Spahn soll unter anderem durch eine Abnahmegarantie für Schutzmasken zu hohen Preisen einen Milliardenschaden für die Steuerzahler verursacht haben.
Bundeskanzler Merz kritisierte den Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof heute scharf. Sudhofs Vorgehen "verletzt nach meinem Rechtsempfinden fundamentale Rechte in einem rechtsstaatlichen Verfahren, wo auch der Betroffene das Recht haben sollte, gehört zu werden", sagte der CDU-Politiker bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Der Kanzler kritisierte, dass Spahn für den Bericht nicht angehört worden sei. Wenn Sudhof "wirklich darum bemüht gewesen wäre, einen Bericht zu verfassen, der alle Seiten betrachtet, hätte sie die Möglichkeit wahrgenommen, mit Jens Spahn darüber zu sprechen", sagte Merz weiter. Nach eigener Aussage hat Merz den Bericht selbst gelesen. Er wies darauf hin, dass heute vielfach "aus der Rückschau" und "mit leichter Hand" auf die Maskenbeschaffung während der Pandemie geschaut werde. Er habe "keine Zweifel" an den Ausführungen des heutigen Unions-Fraktionschefs Spahn.