Der TagAbgeordneten eingeschüchtert? Kanada weist chinesischen Diplomaten aus
Das Verhältnis zwischen Kanada und China ist angespannt, spätestens nach Berichten über eine mutmaßliche Einmischung Chinas in die vergangenen beiden Parlamentswahlen. Versucht Peking auch, Druck auf einen China-kritischen Parlamentsabgeordneten auszuüben? Danach sieht es aus: Laut Medienberichten plant der chinesische Geheimdienst, den kanadischen Parlamentarier Michael Chong und seine Verwandten in Hongkong mit Sanktionen zu belegen, weil Chong im Februar 2021 für einen Antrag gestimmt hatte, in dem Pekings Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang als "Völkermord" angeprangert wurden. Die geplante Sanktionierung sei "mit ziemlicher Sicherheit dazu gedacht, ein Exempel an diesem Abgeordneten zu statuieren und weitere davon abzuhalten, eine gegen die Volksrepublik China gerichtete Position einzunehmen", zitierte die Zeitung "Globe and Mail" vergangene Woche ein Dokument des kanadischen Geheimdienstes.
Die kanadische Regierung zieht daraus jetzt Konsequenzen: Wie das Außenministerium ankündigt, wird ein chinesischer Diplomat ausgewiesen. Außenministerin Melanie Joly erklärte den Diplomaten Zhao Wei zur "Persona non grata". "Wir sind fest entschlossen, unsere Demokratie zu verteidigen", sagte Joly. Ausländische Diplomaten in Kanada seien darauf hingewiesen worden, dass sie nach Hause geschickt würden, "wenn sie sich auf diese Art von Verhalten einlassen". Wei bleiben demnach fünf Tage, um das Land zu verlassen. China kündigte "entschlossene Gegenmaßnahmen" an.