Der TagAbschaffung der Sittenpolizei ändert nichts an Forderungen der Iraner
Eine Abschaffung der Sittenpolizei im Iran wird laut Bundesregierung nichts an den Forderungen der iranischen Bevölkerung ändern. Es gehe den seit Monaten im Iran Protestierenden nicht nur um die Auflösung der Sittenpolizei oder die Abschaffung des Kopftuchzwangs, erläutert eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes (AA) in Berlin. Die Menschen wollen "frei und selbstbestimmt" leben.
Der iranische Generalstaatsanwalt Mohammed Dschafar Montaseri hatte am Samstagabend die Auflösung der Sittenpolizei verkündet. "Die Sittenpolizei hat nichts mit der Judikative zu tun und wurde von denen, die sie geschaffen haben, abgeschafft", zitiert ihn die Nachrichtenagentur Isna in einer Antwort auf eine Frage bei einer Konferenz.
Es sei nun abzuwarten, wie sich diese Ankündigung auswirken werde, erklärte dazu die AA-Sprecherin. Sie wies darauf hin, dass der Generalstaatsanwalt die Sittenpolizei nicht selbst auflösen könne. Eine offizielle Bestätigung für einen solchen Schritt sei ihr bisher nicht bekannt.