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Der TagAfD verliert im Markenstreit vor EU-Behörde

18.11.2025, 15:49 Uhr

Die AfD erleidet in einem Markenstreit eine Niederlage. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entscheidet, dass die AfD die Rechte am Partei-Logo sowie am Namenskürzel verliert. Die AfD kündigt jedoch an, von ihrem Recht auf Beschwerde gegen das Urteil Gebrauch zu machen.

Der Verlust der Markenrechte erschwert es der AfD, anderen die Nutzung des Logos oder des Kürzels für kommerzielle Zwecke zu untersagen, etwa auf T-Shirts oder Merchandise-Artikeln mit politischen Botschaften.

Aber die Partei will sich wehren: "Zu den Entscheidungen des EUIPO wird die AfD Beschwerden einlegen und wir sind zuversichtlich, dass die Entscheidungen geändert werden", heißt es aus der Bundesgeschäftsstelle.

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Kann verwenden, wer will: das Logo der AfD. (Foto: picture alliance / Metodi Popow)

Quelle: ntv.de