Der TagBanaszak: Abkehr der EU vom Verbrenner-Aus ist "zukunftsfeindlich"
Die Zuneigung der Deutschen für Benzin- und Dieselmotoren ist wohl ungebrochen, wie eine Umfrage zeigt. Knapp zwei Drittel der Bundesbürger unterstützen Pläne der Europäischen Union, das Verbrenner-Verbot ab 2035 aufzuweichen, wie eine repräsentative Umfrage zum ZDF-"Politbarometer" ergab. Doch sind die EU-Pläne, die EVP-Chef Manfred Weber gestern durchscheinen ließ, der richtige Weg? Nicht für Grünen-Chef Felix Banaszak. Der 36-Jährige übt deutliche Kritik an den EU-Plänen. Zudem wirft der Grünen-Politiker Europas Konservativen vor, der Automobilindustrie und ihren Beschäftigten nachhaltig zu schaden. "Was Manfred Weber da wieder abliefert, passt nahtlos in die lange Liste konservativer Fehlentscheidungen, die Europa vom technologischen Spitzenreiter zum Nachzügler machen", sagte Banaszak den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "All das passiert auf dem Rücken der Beschäftigten in Stuttgart, Wolfsburg, Ingolstadt und Zwickau, deren Arbeitsplätze von diesem Schlingerkurs unmittelbar betroffen sind." Jetzt zeige sich endgültig, "dass es den Konservativen nie um ein bisschen Flexibilität oder Verbraucherschutz ging, sondern um zukunftsfeindliche Ideologie und Populismus".
Zum Hintergrund: Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber von der CSU, hatte gestern nach Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Eindruck erweckt, dass das ab 2035 geplante Zulassungsverbot neuer Verbrenner vom Tisch sei. Bei den Flottenzielen der Autohersteller soll es laut Weber ab 2035 bei Neuzulassungen nun statt 100 eine 90-prozentige Reduktion des CO2-Ausstoßes geben. Alle derzeit in Deutschland produzierten Motoren könnten damit weiterproduziert und verkauft werden, sagte Weber. Die EU-Kommission will ihre Vorschläge am kommenden Dienstag präsentieren, danach sind das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten am Zug. Ob sich dort Mehrheiten für die Pläne finden werden, ist noch unklar.