Der TagBericht: Scholz wollte schon im Juli die Vertrauensfrage stellen
Das Thema Neuwahlen beschäftigt uns in den vergangenen Tagen besonders. Wie jetzt klar wird, hätte es uns möglicherweise schon früher treffen können. Einem Bericht des "Spiegel" zufolge hatte Bundeskanzler Olaf Scholz schon einmal vor, die Vertrauensfrage zu stellen. Im Juli soll er demnach mit Vertretern der Grünen darüber diskutiert haben, die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2025 an die Vertrauensfrage zu knüpfen. Damit soll er geplant haben, die FDP unter Druck zu setzen, damit diese der Aufnahme neuer Schulden zustimmen.
Die Grünen, unter anderem vertreten durch Vizekanzler Habeck, Außenministerin Baerbock und die Parteichefs Ricarda Lang und Omid Nouripour, war laut "Spiegel" jedoch dagegen. Der Koalitionspartner soll Scholz zu einer Einigung mit der FDP gedrängt haben - wie es dann auch zwei Tage nach dem Gespräch geschah. Der Haushaltsentwurf wurde verabschiedet, die Ampel platzte wenige Monate später dann aber doch.