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Der TagBerlin plant für Scheitern des Flüchtlingspakts
19.08.2016, 16:03 Uhr
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Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei steht auf der Kippe. Ankara droht im Streit um die Visafreiheit mit der EU bereits mit einem Scheitern. Die Bundesregierung baut offenbar vor:
Die Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei seien "völlig unklar", zitiert der "Spiegel" aus einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums.
"Erneuter Handlungsbedarf auf europäischer Ebene ist nicht ausgeschlossen."
Bereits jetzt bestünden Probleme bei der Rückführung von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei, heißt es. Sollte das Abkommen mit Ankara scheitern, müssten die EU-Außengrenzen zwischen der Türkei und Griechenland durch die EU-Grenzschutzagentur Frontex "verlässlich geschützt" werden.