Der TagBerlins Kultursenatorin tritt zurück
Berlins parteilose Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat um ihre Entlassung gebeten. Sie habe sich dazu entschlossen, um Schaden von dem wichtigen Kampf gegen zunehmenden Antisemitismus in Berlin abzuwenden, sagt Wedl-Wilson. Sie gehe diesen Schritt aus Verantwortung gegenüber der Stadt Berlin und ihren Bürgern. Hintergrund ist eine Affäre um die Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus. Grüne und Linke werfen Wedl-Wilson und ihrem Amtsvorgänger Joe Chialo von der CDU vor, Mittel nach unklaren Kriterien und auf Druck aus der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus vergeben zu haben. Seit Dezember beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss des Berliner Landesparlaments mit dem Thema.
Gestern bewertete der Berliner Landesrechnungshof die Förderung einer Reihe von Projekten im Bereich der Antisemitismusprävention in Millionenhöhe als rechtswidrig. Die Rechnungsprüfer attestierten der Kulturverwaltung unter anderem fehlende Förderkriterien und eine willkürliche Auswahl der Projekte. Nötige fachlich-inhaltliche Prüfungen hätten nicht stattgefunden. Mehr dazu hier.