Der TagBeschleunigung von Infrastruktur - Autobahnen außer vor
Da wurde das Wort "Beschleunigung" in Teilen der Bundesregierung offenbar missverstanden. Gesetzesentwürfe für zahlreiche Infrastrukturprojekte sollten beschleunigt und so zügiger umgesetzt werden. Ein Teil der Ampel-Koalitionäre dachte offenbar ans zügigere Autofahren. Das ist hierzulande am ehesten auf Autobahnen möglich. So lässt sich zumindest Folgendes verstehen:
Bei der geplanten Beschleunigung von Infrastrukturprojekten hat sich das Bundesumweltministerium ablehnend gegenüber einem schnelleren Bau von Autobahnen geäußert. Der Fokus müsse auf Projekten für die Energiewende, Energiesicherheit und Transformation zur Klimaneutralität liegen, sagte ein Sprecher von Ministerin Steffi Lemke. Hintergrund sind Medienberichte, nach denen die Ampel-Koalitionäre den Weg für einen Gesetzentwurf frei gemacht haben, der Verwaltungsgerichtsverfahren zu Infrastrukturprojekten beschleunigen soll. Das soll auch die Straße miteinbeziehen. Der Sprecher Lemkes sagte dazu, die Abstimmungen der Bundesregierung dazu seien auf gutem Wege, aber noch nicht abgeschlossen. "Bei der Beschleunigung von Projekten ist eine klare Priorisierung wichtig", sagte der Sprecher. "Den Bau von Autobahnen oder Flughäfen zu beschleunigen, ist nicht per se sinnvoll, weil sie dem Ziel der Klimaneutralität entgegenstehen."