Der TagBundesregierung: Ärzte verhindern Abschiebungen
Den Vorwurf hatte bereits Thomas de Maiziere Ärzten gemacht und dafür viel Kritik geerntet. Nun legt die Bundesregierung nach:
Berlin wirft Ärzten vor, mit zweifelhaften Attesten Abschiebungen zu verhindern. Es werde eine "Vielzahl von Attesten vorgelegt, die auffallen, weil immer wieder die gleichen Ärzte mit gleichlautendem Inhalt oder fehlender fundierter Begründung Reiseunfähigkeit attestieren", heißt es laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Die Ärzteschaft wies die Vorhaltungen zurück. "Der Bundesärztekammer liegen keine Statistiken zu ärztlichen Gutachten in Abschiebeverfahren vor. Auch vonseiten der Bundesregierung konnten keine bundesweiten Zahlen genannt werden, die Vorwürfe von Gefälligkeitsgutachten in Abschiebeverfahren untermauern würden", sagte Präsident Frank Ulrich Montgomery dem Blatt.
"Statt Spekulationen über mögliche Gefälligkeitsgutachten abzugeben, muss dafür gesorgt werden, dass die Voraussetzungen für die Gutachtenerstellung stimmen." Ärzte benötigten für eine gründliche Diagnose körperlicher und seelischer Krankheiten ausreichend Zeit.