Der TagBundesregierung will neuen Wehrdienst einführen
Die Bundesregierung will einen neuen Wehrdienst einführen. Das Kabinett stimmt dazu den von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgelegten Gesetzesänderungen zu. Ziel ist es, dass alle jungen Männer, die vom kommenden Jahr an 18 Jahre alt werden, in einem digitalen Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben müssen. Junge Frauen können dies machen, müssen es aber nicht. Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland ausgesetzt worden. Im Wehrpflichtgesetz ist aber weiter festgelegt, dass die Wehrpflicht für Männer auflebt, wenn der Bundestag den Spannungs- und Verteidigungsfall feststellt. "Wenn es morgen zum Verteidigungsfall käme, wüssten wir nicht, wen wir einziehen könnten, weil es keine vollständige Datengrundlage gibt", sagt der SPD-Politiker Pistorius. Das Gesetz ermögliche es, die "Wehrerfassung wieder zu installieren, die es seit Aussetzung der Verpflichtung zum Grundwehrdienst 2011 nicht mehr gibt".