Der TagBundeswehr entlässt 62 Soldaten wegen rechtsextremistischer Bestrebungen
Die Bundeswehr hat im Jahr 2023 62 Soldatinnen und Soldaten wegen rechtsextremistischer Bestrebungen entlassen. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Demnach wurden 41 Mannschaftsdienstgrade, elf Unteroffiziere und zehn Offiziere entlassen. Im selben Zeitraum wurden außerdem 94 Bewerberinnen und Bewerber bereits während des Auswahlverfahrens wegen "Zweifeln an der Verfassungstreue" abgelehnt, wie das Ministerium mitteilt.
Im Rahmen der Verdachtsfallbearbeitung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) wurden im Jahr 2023 33 Personen im Bereich Rechtsextremismus in die "Kategorie Orange" eingestuft. Das bedeutet, dass aus Sicht des Militärnachrichtendienstes Erkenntnisse vorliegen, die einen Verdacht auf fehlende Verfassungstreue begründen. Sechs Personen wurden innerhalb des Jahres in die "Kategorie Rot" eingestuft - also als klar extremistisch. Zehn dieser als "orange" oder "rot" eingestuften Soldaten wurden entlassen, gegen etwa 20 waren gerichtliche Verfahren anhängig.
In einer Tabelle listet das Verteidigungsministerium außerdem 205 Meldungen zu rechtsextremistischen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen auf, die den Dienststellen der Bundeswehr im Jahr 2023 bekannt wurden. Darin werden die Vorfälle jeweils kurz beschrieben. Mehrere Soldaten wurden demnach wegen rassistischer oder rechtsextremer Äußerungen gegenüber anderen Soldatinnen und Soldaten entlassen. In anderen Fällen ging es etwa um das öffentliche Bekenntnis zur Reichsbürgerszene.