Der TagDas wird heute wichtig
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
kurz vor geplanten Verhandlungen in Istanbul über die Beendigung des russischen Kriegs in der Ukraine sind Format und Zusammensetzung des Treffens weiter offen. Der Kreml lässt bisher offen, wer zur Delegation gehört und ob Russlands Machthaber Putin anreisen wird. Indes werden Rufe nach weiteren Sanktionen gegen Russland laut, sollten bei den Verhandlungen keine Fortschritte erzielt werden. Wir behalten die Lage weiter im Blick.
Zudem stehen heute diese Themen bei uns auf der Tagesordnung:
Merz stellt Regierungsprogramm im Bundestag vor: Gut eine Woche nach seiner Wahl zum Bundeskanzler gibt Friedrich Merz im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab. In der etwa 45-minütigen Rede wird er sein Programm für den Start der Koalition von Union und SPD vorstellen. Anschließend ist eine zweistündige Aussprache geplant. Zuvor werden Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil sowie Kanzleramtschef Thorsten Frei den Abgeordneten in einer Regierungsbefragung ab 11:30 Rede und Antwort stehen.
Trump in Nahost: Der US-Präsident setzt seinen Besuch in der Golfregion fort. In der saudischen Hauptstadt Riad will der Republikaner zunächst an einem Treffen mit Anführern mehrerer Golfstaaten teilnehmen, verlautet aus Diplomatenkreisen in Riad. Darunter sollen Staatschefs und Monarchen aus Saudi-Arabien, Kuwait und dem Oman sein.
Urteil zu von der Leyens SMS an Pfizer-Chef erwartet: Das Gericht der EU urteilt zur Herausgabe der SMS-Nachrichten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla. Eine Journalistin der "New York Times" beantragte vor drei Jahren zusammen mit ihrer Zeitung den Zugang zu sämtlichen Textnachrichten, die von der Leyen und Bourla zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 11. Mai 2022 ausgetauscht hatten. Die Kommission wiegelte mit der Begründung ab, in ihrem Besitz befänden sich keine solchen Dokumente. Im Fokus steht ein Geschäft über bis zu 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer im Frühjahr 2021.
Steinmeier besucht Kibbuz nahe Gazastreifen: Rund eineinhalb Jahre nach dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den damals fast völlig zerstörten Kibbuz Beeri besuchen. Er war bereits wenige Wochen nach der Attacke vom 7. Oktober 2023 zusammen mit dem israelischen Präsidenten Izchak Herzog dorthin gereist und hatte sich einen Eindruck vom Ausmaß der Zerstörung gemacht. Der Kibbuz liegt nur rund vier Kilometer vom Gazastreifen entfernt.
Rechtsextremistin Liebich beschäftigt Justiz weiter: Ein unter anderem wegen Volksverhetzung ergangenes Urteil des Landgerichts Halle gegen die Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich kommt auf den Prüfstand. Das Oberlandesgericht Naumburg verhandelt ab 11:00 Uhr über die Revision der Angeklagten.
Frust über Sparpläne: Bei den Kölner Ford-Werken soll es zum ersten Streik in der fast hundertjährigen Firmengeschichte kommen. Vom Beginn der Frühschicht an soll die Arbeit ruhen, an den Werkstoren sollen Streikposten aufgebaut werden.
Inflation sinkt minimal: Sinkende Preise für Energie haben im April für Entlastung bei der Teuerung für Deutschlands Verbraucher gesorgt. Mit 2,1 Prozent verteuerte sich das Leben weniger stark als in den Monaten zuvor. Im März hatte die jährliche Inflationsrate noch bei 2,2 Prozent gelegen, in den beiden Monaten zuvor waren es 2,3 Prozent. Detaillierte Angaben zur Preisentwicklung im April veröffentlicht das Statistische Bundesamt am Morgen.
Die Deutsche Börse bekommt eine neue Aufsichtsratschefin. Clara-Christina Streit soll Martin Jetter beerben und unmittelbar im Anschluss an die Hauptversammlung des Dax-Konzerns am Mittwoch vom Kontrollgremium gewählt werden.
Mein Name ist Stefan Guther. Ich begleite Sie bis zum frühen Nachmittag durch den Tag und versorge Sie mit wichtigen, kuriosen und interessanten Nachrichten aus aller Welt. Wenn Sie mich erreichen wollen, schreiben Sie mir doch an dertag(at)ntv.de.