Der TagDruckverband: Schnelle Neuwahlen sind kein Problem
Wer hätte gedacht, dass sich gefühlt halb Deutschland plötzlich brennend für Druckerpapier und Druckgeschwindigkeiten interessiert und das in Zeiten der Digitalisierung? Tja, weil Papier für Wahlzettel immer noch notwendig ist. Seit dem Aus für die Ampel-Koalition wird um den richtigen Zeitpunkt für Neuwahlen diskutiert. Kanzler Olaf Scholz wollte nach dem Ausstieg der FDP aus der Regierung erst im Januar die Vertrauensfrage stellen und so den Weg frei machen für Neuwahlen. Das sieht die Union jedoch ganz anders, CDU-Parteichef Friedrich Merz macht Druck und will das Votum im Bundestag so schnell wie möglich. Nur zu viel Druck soll wohl nicht gut für den Druck sein, also für den Papierdruck. Die Bundeswahlleiterin warnte vor einem zu eilig anberaumten Wahltermin. Jetzt äußert sich auch der Branchenverband: Die Druckindustrie sieht kein Problem, für eine schnelle Neuwahl des Bundestages ausreichend Wahlzettel zur Verfügung zu stellen. "Bei zeitnaher Bestellung können die Druckereien die Wahlzettel für eine vorgezogene Bundestagswahl produzieren", machte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes Druck und Medien, Kirsten Hommelhoff, deutlich. Die Branche sei auch "kurzfristig enorm leistungsfähig". Hommelhoff sieht wohl kein politisches Kalkül wie andere hinter den Aussagen der Bundeswahlleiterin Ruth Brand, sondern ganz andere Gründe: "Um von eigenen organisatorischen und verwaltungstechnischen Problemen abzulenken, gibt die Bundeswahlleiterin den schwarzen Peter an die Papier- und Druckindustrie weiter."
Nach dem Faktor Papier als Risiko, den die Papierindustrie ebenfalls bereits zurückgewiesen hatte, scheint nun auch das "Druck-Argument" dahin zu sein. Wobei, die größte Druckerei für Stimmzettel warnt ebenfalls vor einem zu überstürzten Wahltermin. Wer sich wohl als nächstes in die Stimmzettel-Debatte einschaltet? Vielleicht ein Interessenverband von Verwaltungsangestellten, die nun auch nicht als "Problemfaktor" dargestellt werden wollen?