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Der TagEU droht Zerwürfnis mit Polen

10.03.2017, 18:05 Uhr
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(Foto: REUTERS)

In der EU droht ein anhaltendes Zerwürfnis mit Mitgliedsland Polen. "Wir lehnen jegliche Gespräche über ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten ab", sagte die polnische Ministerpräsidentin Szydlo nach dem Gipfel zur Zukunft der EU in Brüssel. Die älteren EU-Mitglieder dürften nicht glauben, "dass sie das Recht haben, Lösungen aufzuzwingen", sagte sie mit Blick auf Reformpläne von Deutschland, Frankreich und anderen Mitgliedstaaten. Bundeskanzlerin Merkel betonte, dass sie keinen "Ausschluss" von Ländern wolle. Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten sei aber schon heute etwa bei der Reisefreiheit im Schengenraum Realität.

Polen hatte bereits am Donnerstag alle Beschlüsse auf dem EU-Gipfel blockiert – aus Protest gegen die Wiederwahl Tusks als Ratspräsident.