Der TagEU könnte Einfuhr von Produkten aus illegalen israelischen Siedlungen verbieten
Die EU erwägt ein Importverbot für Produkte, die aus illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland stammen. Sie werde die EU-Kommission auf Wunsch "vieler Mitgliedstaaten" bitten, "eine Liste von Optionen für mögliche Handelsmaßnahmen zu erarbeiten", sagt die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Letzten Monat hatte Brüssel weitere Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler im Westjordanland in Kraft gesetzt.
Im seit 1967 von Israel besetzten Westjordanland leben neben rund drei Millionen Palästinensern auch mehr als 500.000 Israelis in Siedlungen und Außenposten, die nach internationalem Recht illegal sind. Seit dem Großangriff der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und im Zuge des dadurch ausgelösten Gaza-Kriegs hat die Gewalt auch im Westjordanland deutlich zugenommen. Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar stieg die Anzahl von Gewalttaten radikaler Siedler nochmals. Mehr dazu lesen Sie hier.