Der Tag
Der TagEU verstärkt Grenz- und Küstenschutz
06.10.2016, 15:47 Uhr
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Die EU verstärkt als Konsequenz aus der Flüchtlingskrise ihren gemeinsamen Grenz- und Küstenschutz. Die Agentur Frontex verfügt ab sofort über mehr Mittel und Kompetenzen und kann Einsätze an den Außengrenzen des Schengen-Raums notfalls auch ohne Zustimmung des jeweiligen Mitgliedslandes starten. Eine entsprechende Verordnung der EU-Kommission tritt ab sofort in Kraft. Die Regelung sieht eine Eingreiftruppe aus 1500 Einsatzkräften vor, die in Krisensituationen binnen weniger Tage aus den Mitgliedsländern zusammengezogen werden können. Deutschland beteiligt sich an diesem "Soforteinsatzpool" mit 225 Polizeibeamten. Darüber hinaus werdem Experten zur Verfügung gestellt, um die Zahl der Abschiebungen zu intensivieren.