Der TagEiniges zu tun: Expertenkommission soll Berliner Wahlchaos aufklären
Die Berliner Landeregierung hat zur Untersuchung der Pannen bei den Wahlen in der Hauptstadt die Einsetzung einer Expertenkommission beschlossen. Dies teilte Innensenator Andreas Geisel nach einer Senatssitzung am heutigen Dienstag mit. Die 20-köpfige "Expertenkommission Wahlen in Berlin" soll ihre Arbeit demnach Anfang Dezember aufnehmen.
Bei den Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus, den Bezirksverordnetenversammlungen sowie der Abstimmung über einen Volksentscheid am 26. September 2021 seien "zahlreiche Probleme und Unregelmäßigkeiten im Ablauf" aufgetreten. Die Expertenkommission solle "systematisch die Ursachen analysieren, aufgetretene Probleme aufarbeiten und Handlungsempfehlungen für die Durchführung künftiger Wahlen geben", hieß es.