Der Tag"Ekelhafte Rede": AfD sorgt für Kontroverse im Bundestag
Die AfD will den Anspruch auf Einbürgerung auch für gut integrierte Ausländer abschaffen. Ein entsprechender Vorschlag der AfD-Bundestagsfraktion stieß bei allen anderen Fraktionen auf teils heftigen Widerspruch. Die Grünen-Abgeordnete Filiz Polat sagte: "Das Bundesverfassungsgericht im NPD-Verbotsverfahren 2017 ist hier eindeutig: Wenn eine Partei wie die AfD zwischen indigenen Deutschen und Passdeutschen unterscheidet, wenn sie darüber schwadroniert, wer angeblich Träger deutscher Kultur ist und wer nicht, dann ist sie gesichert auf dem Weg zum Parteiverbot."
Für die AfD trug das Vorhaben Gottfried Curio vor. Er sagte mit Blick auf syrische Flüchtlinge: "Mit dem praktisch unveränderten Staatsbürgerschaftsrecht wird der Aufenthalt dieser Gruppe mittels Masseneinbürgerung irreversibel werden."
Der Unionsabgeordnete Detlef Seif kritisierte Curio. Der CDU-Politiker sagte: "Was war das für eine ekelhafte Rede." Ferat Kocak von der Linken forderte die Staatsangehörigkeit für alle, die in Deutschland geboren sind. Er warf der AfD vor, sie wolle die Gesellschaft spalten.