Der TagErmittlungen gegen Kalbitz wegen möglicher Falschaussage
Der zurückgetretene Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Andreas Kalbitz, beschäftigt erneut die Justiz. Laut einem "Spiegel"-Bericht ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin gegen den Politiker wegen mutmaßlicher falscher Angaben in einem Gerichtsverfahren.
Es bestehe der Anfangsverdacht, dass der Beschuldigte vor dem Landgericht Berlin im Juni 2020 "zwei eidesstattliche Versicherungen abgegeben und in diesem Zusammenhang bewusst unwahre Angaben" hinsichtlich seiner Mitgliedschaft in dem rechtsextremistischen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) gemacht haben soll, zitiert der "Spiegel" eine Sprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft.
Kalbitz behauptet, nie Mitglied der HDJ gewesen zu sein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellte dagegen in einem Behördengutachten fest, dass eine "Familie Andreas Kalbitz" bei der HDJ verzeichnet gewesen sei.