Der Tag
Der TagFaymann: Obergrenze ist Richtwert
21.01.2016, 12:35 Uhr
Österreich will eine Obergrenze für Flüchtlinge einführen - das Problem dabei ist immer: Was macht man eigentlich, wenn die Grenze erreicht ist? Schickt man dann den politisch verfolgten Demokratie-Aktivisten aus woher auch immer wieder zurück? Dazu hat sich nun Bundeskanzler Faymann geäußert.
Bei der geplanten Obergrenze handele es sich um einen "Richtwert", sagte er.
Was passieren soll, wenn die festgelegte Aufnahmegrenze überschritten wird, ließ der Sozialdemokrat weiter offen.
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte am Mittwoch angekündigt, nach Erreichen der Obergrenze Asylanträge zwar anzunehmen, aber nicht zu bearbeiten oder die Flüchtlinge direkt an der Grenze zurückzuweisen.