Der TagFrisch gewählte AfD-Vize-Bürgermeisterin ist ihren Posten schon wieder los
"Die Demokratie wurde heute zu Grabe getragen", sagt Sabine Reinknecht. Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen in Nordrhein-Westfalen ist die AfD-Politikerin wieder abgesetzt worden. Mit großer Mehrheit stimmte der Stadtrat am Abend für ihre Abwahl. Reinknecht war am 5. November unerwartet zur Vize-Bürgermeisterin der kleinen Kurstadt gewählt worden. Sie hatte 16 Stimmen erhalten, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich auf Vize-Bürgermeister von CDU, SPD und Grünen geeinigt. Statt der Grünen-Kandidatin wurde es am Ende Reinknecht. Woher die abweichenden Stimmen für sie kamen, ist nicht bekannt.
Der Antrag zur Abwahl, für den es laut Gemeindeordnung keinen Grund braucht, wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP eingereicht. Er wurde von 57 Ratsmitgliedern unterschrieben, 57 stimmten nun auch für die Abwahl Reinknechts. 13 Ratsmitglieder stimmten gegen die Abwahl, so viele wie in der AfD-Fraktion sind. Die Abstimmung war geheim. Der Abwahl-Antrag hatte damit letztlich weit mehr Stimmen als für eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig gewesen wäre, mit der man laut der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung einen Vize-Bürgermeister ohne Angabe von Gründen wieder absetzen kann. Man habe "gegen den Wählerwillen verstoßen, nur weil die AfD keinen stellvertretenden Bürgermeister stellen sollte", monierte Reinknecht nach ihrer Abwahl.