Der TagGaspreisdeckel soll "dreistelligen Milliardenbetrag" kosten
Die Gasumlage ist so gut wie passé. Nun arbeitet die Ampel-Koalition an Möglichkeiten, einen Gaspreisdeckel zu entwickeln. Dabei stellt sich vor allem die Frage nach der Finanzierung des Vorhabens. Die SPD im Bundestag geht dabei von hohen Milliardenkosten aus. "Es ist von vielen Parametern abhängig, über welches Volumen wir sprechen", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, in Berlin. "Ich gehe am Ende von einem dreistelligen Milliardenbetrag aus." Dies gelte voraussichtlich auf ein Jahr gerechnet.
Zur Finanzierbarkeit äußerte sich Mast trotz des Festhaltens an der Schuldenbremse durch Bundesfinanzminister Christian Lindner zuversichtlich. Sie sei nach der Erkenntnis der Notwendigkeit einer Bremse sicher, "dass wir da die notwendigen finanziellen Mittel sehen werden". Die Finanzierungsfrage zu beantworten, sei nicht Aufgabe der von der Regierung eingesetzten Expertenkommission zum Gas- und Wärmemarkt, sondern "originärer Job des Bundesfinanzministers". Die ursprünglich von Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellte Gasumlage kommt nach Masts Worten befristet oder gar nicht. "Klar ist, dass die Gasumlage nicht dauerhaft Bestand haben wird."