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Der Tag Gegenwind für Faeser: Telegram-Abschaltung unverhältnismäßig

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgeschlagenen Sanktionen gegen den Messenger-Dienst Telegram stoßen bei Medienvertretern und Bürgerrechtlern auf Kritik. Der Moskau-Korrespondent der ARD, Demian von Osten, sieht Kommunikationsmöglichkeiten massiv eingeschränkt. Die Korrespondentin Natalie Amiri schrieb auf Twitter: "In Demokratien sind Messengerdienste wie #Telegram eine Schwächung fürs System, in totalitären Regimen oft der einzige Weg der einigermaßen freien Kommunikation der Zivilbevölkerung." Faeser hatte zuvor angekündigt, Apple und Google wegen Gewaltaufrufen und Hetze auf Telegram aufzufordern, die App aus ihrem Angebot zu verbannen. In einem Interview hatte sie sogar damit gedroht, Telegram "abzuschalten". Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) erklärte am Donnerstag, ein Verbot von Telegram in den App-Stores behindere die Meinungsfreiheit. Ein solcher Schritt wäre auch unverhältnismäßig, sagte Joschka Selinger, Verfahrenskoordinator im rechtlichen Team der GFF. Eine Blockade stelle keine Lösung dar, zumal Nutzer eines Android-Smartphones die App direkt bei Telegram herunterladen könnten.

Quelle: ntv.de

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