Der TagGericht lässt Ölförderung im Wattenmeer vorerst wieder zu
Teilerfolg für den Betreiber Harbour Energy Germany im juristischen Ringen um die Ölförderung auf der Bohrinsel Mittelplate im schleswig-holsteinischen Wattenmeer. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig entschied, dass die dortige Ölförderung bis zur Entscheidung über eine Beschwerde des Betreibers nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe weitergehen darf, wie ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Ende Februar hatte das Verwaltungsgericht Schleswig nach Klage der Umwelthilfe noch per Eilverfahren entschieden, dass die Bohrinsel derzeit keine vollziehbare Fördererlaubnis habe. Der Betreiber Harbour Energy Germany legte daraufhin Beschwerde ein.
Die Umwelthilfe geht seit Jahren gegen die Förderung vor. 2024 legte sie Widerspruch gegen die Ölförderung beim zuständigen niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) ein, der jedoch als nicht fristgerecht zurückgewiesen wurde. Als Grund führte die DUH an, dass die Auswirkungen der Ölförderung auf das Wattenmeer gemäß FFH-Richtlinie anhand der Betriebspläne nie geprüft wurden - auch im Betriebsplan für 2024 bis 2026 nicht. Dieser läuft im Mai aus. Daraufhin klagte der Verband gegen die Ablehnung des Widerspruchs.