Der TagHabeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an
Eine Einigung beim umstrittenen Heizungsgesetz gibt es noch immer nicht - doch nun ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu weitreichenden Nachbesserungen bereit. "Ich will das Gesetz besser machen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe. So schlug er beim Startzeitpunkt eine Staffelung vor: "Wir könnten ab dem 1. Januar 2024 mit dem Umstieg für Neubauten anfangen. Bei den Bestandsgebäuden würde ich gern den Wunsch nach mehr Zeit aufnehmen."
Als zweiten Aspekt nannte Habeck mehr Technologieoffenheit beim Heizungstausch. "Man kann auf mehrere Arten klimafreundlich heizen." Auch solle es "bald ein Maßnahmenpaket für den Nah- und Fernwärme-Ausbau" geben. Der Minister will auch Verbesserungen bei den Übergangsfristen prüfen. "Und es braucht eine pragmatische, unbürokratische Härtefallregelung, die dafür sorgt, dass von niemandem etwas verlangt wird, was er oder sie nicht leisten kann", versicherte er. "Mein Anspruch ist, nicht nur die Koalitionsfraktionen hinter diesem Gesetz zu vereinen, sondern auch den gesellschaftlichen Rückhalt für Klimaschutz zu erhalten."