Der TagHass im Netz: Justizministerium plant offenbar Accountsperren
Bei wiederholten persönlichen Angriffen in sozialen Medien sollen Gerichte nach dem Willen des Bundesjustizministeriums unter bestimmten Umständen künftig Nutzerkonten sperren lassen können. Wie das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Eckpunkte für ein "Gesetz gegen digitale Gewalt" berichtete, sollen solche Sperren bei "schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzungen" nur erfolgen, wenn andere Möglichkeiten wie die Löschung eines Posts nicht ausreichen und Wiederholungsgefahr besteht. Im Koalitionsvertrag der Ampel ist aber bereits festgehalten, dass richterlich angeordnete Accountsperren ermöglicht werden sollen. Die ARD berichtete, geplante Accountsperren richteten sich gegen "notorische Rechtsverletzer im digitalen Raum". Das Vorhaben soll besonders in solchen Fällen helfen, in denen nicht klar ist, wer hinter einem bestimmten Social-Media-Profil steckt.
